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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

CSU bremst Spekulationen zu schwarz-grün

Dobrindt sieht Wahlkampf-Zielmarke der Union bei 40 Prozent

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht die Zielmarke der Union für die Bundestagswahl 2017 bei 40 Prozent und bremst Spekulationen über eine schwarz-grüne Koalition.

Update vom 18. Januar 2017: Das Jahr 2017 ist Wahlkampfjahr: Und mittlerweile steht auch der Termin zur Bundestagswahl 2017 fest: Es ist der 24. September.

CDU und CSU müssten gemeinsam den Willen haben, bei der Wahl 40 Prozent zu erreichen, sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist eine Orientierung, mit der man zeigt, dass man gegen uns schlichtweg nicht regieren kann.“ Dann werde sich zeigen, mit wem eine Koalition möglich sei. In Umfragen lag die Union zuletzt zwischen 33 und 36 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte sie 41,5 Prozent der Stimmen erzielt.

Der CSU-Minister betonte, für ihn sei klar, dass „die geringsten Schnittmengen“ mit den Grünen bestünden. „Da kann man eigentlich davon ausgehen, dass eine Koalition mehr als unwahrscheinlich ist.“ Beim Grünen-Parteitag habe sich gezeigt, dass man dort von „einem komplett anderen Weltbild“ ausgehe. Dies sei mit den Vorstellungen einer bürgerlichen Politik der Union schlichtweg nicht kompatibel. „Wir wollen, dass im besten Sinne des Wortes Deutschland Deutschland bleibt. Bei den Grünen kann man sich ja fragen, ob sie überhaupt ein Deutschland wollen“, sagte Dobrindt.

dpa

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