Ministerium: Konzept ist fertig

Dobrindt will am Montag Pkw-Maut vorstellen

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will am Montag sein Konzept für die geplante Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen vorstellen. Das kündigte sein Ministerium am Samstag an.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt am Montag sein Konzept für eine Pkw-Maut in Deutschland vor. Das kündigte sein Ministerium am Samstag in Berlin an. "Das Konzept steht", hatte Dobrindt zuvor der "Bild"-Zeitung gesagt. "Wir führen eine Infrastrukturabgabe für alle Nutzer unserer Straßen ein. Dafür gibt es eine Vignette."

Geplant sei ein gestaffeltes Maut-System, der Preis der Vignette solle sich an den Öko-Klassen der Autos orientieren, sagte der Minister der Zeitung. Außerdem werde die Kfz-Steuer günstiger, damit kein deutscher Autofahrer insgesamt mehr bezahlen müsse als bisher.

Einwände der EU-Kommission seien nicht zu befürchten, sagte Dobrindt. Die EU-Kommission befürwortet eine Pkw-Maut zwar generell. Sie pocht aber darauf, dass ausländische Autofahrer bei der Ausgestaltung des Systems nicht benachteiligt werden.

Die Maut soll nach den bisherigen Plänen zum 1. Januar 2016 eingeführt werden. Die Einnahmen sollen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur genutzt werden.

AFP

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Prozess gegen Steudtner beginnt in Istanbul
Die Bundesregierung fordert seit Monaten die Freilassung von Peter Steudtner und anderer inhaftierter Deutscher in der Türkei - erfolglos. Steudtner wird nun der Prozess …
Prozess gegen Steudtner beginnt in Istanbul
News-Ticker: Wolfgang Schäuble zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt  
Am Dienstag nimmt der 19. Deutsche Bundestag in Berlin die Arbeit auf. Unter anderem steht die Wahl des Bundestagspräsidiums auf der Tagesordnung. Wir berichten im …
News-Ticker: Wolfgang Schäuble zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt  
Stoiber mahnt: „Europa ist Gegenwart und Zukunft“
Besondere Ehrung für den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber: In München wurde der frühere Landesvater jetzt mit der Europamedaille des Freistaats …
Stoiber mahnt: „Europa ist Gegenwart und Zukunft“
Solms mahnt im Bundestag: Brauchen dringend Wahlrechtsreform 
In seiner Eröffnungsrede als Alterspräsident bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages hat der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms eine Wahlrechtsreform angemahnt.
Solms mahnt im Bundestag: Brauchen dringend Wahlrechtsreform 

Kommentare