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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)

Details zum Modell

Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will für die Pkw-Maut auch Vignetten einführen, die nicht für ein ganzes Jahr sondern nur für einen kurzen Zeitraum gelten.

Wer nur selten auf deutschen Autobahnen fährt, solle die Abgabe also nicht für ein ganzes Jahr zahlen müssen, schreibt der „Spiegel“. Zudem plane Dobrindt, die Pkw-Maut zu staffeln und schadstoffarmen Kleinwagen und solchen mit geringem Hubraum einen „Ökobonus“ zu gewähren. Bereits die jetzige Kfz-Steuer enthalte eine Umweltkomponente und falle deshalb unterschiedlich hoch aus, argumentiere das Verkehrsministerium. Ein ähnliches Modell könne für die Maut gelten.

Bereits die jetzige Kfz-Steuer enthalte eine Umweltkomponente und falle deshalb unterschiedlich hoch aus, heißt es laut „Spiegel“ im Verkehrsministerium. Ein ähnliches Modell könne für die Maut gelten. Mit der geplanten Staffelung wolle Dobrindt dem Koalitionsvertrag gerecht werden. Darin ist festgelegt, dass durch die Maut kein Fahrzeug, das im Inland zugelassen ist, höher belastet wird als bisher. Der Ausgleich soll über eine niedrigere Kfz-Steuer erfolgen.

Dies erscheint derzeit in vielen Fällen nicht machbar: Während die Pkw-Maut rund 100 Euro betragen soll, zahlen viele Besitzer von neueren Kleinwagen weniger Kfz-Steuer. Besitzer von Elektroautos, die im Moment keine Kfz-Steuer zahlen, sollen den Dobrindt-Plänen zufolge vollständig von der Maut befreit werden. Offen sei, wie das Rabattsystem auf ausländische Autofahrer übertragen werden könnte, schreibt das Hamburger Magazin.

Dobrindt will im Laufe dieses Jahres einen Gesetzentwurf für eine Pkw-Maut vorstellen. Sie war von der CSU zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur bei letztlich einseitiger Belastung ausländischer Pkw-Fahrer in den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot gedrückt worden.

dpa/Afp

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