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Alexander Dobrindt hofft im Rahmen der Fußball-WM auf eine Entspannung im Verhältnis zu Russland.

Auch Lindner hofft auf Entkrampfung

Dobrindt bezweifelt Nutzen von Russland-Sanktionen - Hoffnung auf Entspannung

Die CSU hofft auf eine Entspannung in den Beziehungen zwischen Deutschland und Russland im Zuge der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft.

Berlin - Dabei sei auch eine Überprüfung der Sanktionen sinnvoll. „Ob die Sanktionen ihre gedachte Wirkung erzielen, ist umstritten“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montag). Sie seien ein zulässiges Instrument gegen staatliches Unrechtsverhalten. „Dennoch muss immer wieder geprüft werden, ob sie dauerhaft wirklich sinnvoll sind.“

Die Europäische Union hatte die Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf die Annexion der Krim und die Destabilisierung des Nachbarlands Ukraine verhängt.

Lindner für Entkrampfung

Dobrindt äußerte die Hoffnung, „dass die russische Seite gerade im Rahmen einer Fußball-WM um die Wirkung und Sichtbarkeit ihres Handelns weiß und sich konstruktiver verhält“. Falls sich eine günstige Gelegenheit für eine Deeskalation öffne, müsse Deutschland diese nutzen, fügte Dobrindt hinzu. Deutschland müsse „als konstruktiver Wortführer bereit sein, Gesprächskanäle zu öffnen“.

Für eine Entkrampfung des Verhältnisses zu Russland hat sich auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ausgesprochen, an den Sanktionen gegenüber Moskau will er jedoch festhalten. „Ich empfehle heute, die bestehenden Gesprächskanäle mit Moskau zu intensivieren“, hatte Lindner der „Welt am Sonntag“ gesagt. Die Sanktionen seien bedauerlich, aber gegenwärtig notwendig. Das sei die aktuelle Beschlusslage seiner Partei.

Wagenknecht: „Aufhebung im Interesse der deutschen Wirtschaft“

Dass sich Parteivize Wolfgang Kubicki gegen die Russland-Sanktionen der EU ausgesprochen hat, kommentierte Lindner mit dem Satz: „Unsere Beschlüsse zur Russlandpolitik haben wir aber zumeist einstimmig gefasst. Wolfgang Kubicki spricht in der Frage also für wenige oder für sich selbst.“

Zustimmung erhielt Kubicki von der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Sahra Wagenknecht. „Handelskriege und Sanktionen gehen immer zu Lasten beider Seiten“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Montag). Zudem lösten die Sanktionen kein einziges politisches Problem. „Eine Aufhebung der Sanktionen wäre im Interesse der deutschen Wirtschaft und außerdem in einer Zeit zunehmender Spannungen ein geeignetes Mittel, wieder auf den Weg der Verständigung und Zusammenarbeit zurückzufinden.“

dpa

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