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Donald Trump im Kampf gegen soziale Medien

Donald Trump: Twitter sperrt Foto nach Urheberrechts-Beschwerde

  • Nico Scheck
    vonNico Scheck
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  • Marvin Ziegele
    Marvin Ziegele
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Erneut hat US-Präsident Donald Trump Ärger mit Twitter: Das Portal sperrt ein Foto, nachdem die „New York Times“ Urheberrechts-Beschwerde eingelegt hatte.

  • Twitter hat einen Tweet des US-Präsidenten Donald Trump* einem Faktencheck unterzogen, mit schlechtem Ergebnis. 
  • Trumps Pressesprecherin Kayleigh McEnany attackiert Twitter und Google
  • Erneut hat Donald Trump Ärger mit Twitter, dieses Mal wegen einer Urheberrechtbeschwerde der „New York Times“

Update, 02.07.2020, 16.15 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat erneut Ärger mit Twitter, dieses Mal geht es um ein Foto, das Trump getwittert hatte und das Twitter nun gesperrt hat. Einem Datenbankeintrag zufolge hatte die „New York Times“ Urheberrechts-Beschwerde gegen einen Tweet eingelegt, den Trump am 30. Juni veröffentlicht hatte. Dabei hatte Donald Trump* ein Foto verwendet, auf dem er zu sehen war, beschriftet war das Foto mit den Worten „In Wirklichkeit sind sie nicht hinter mir her, sondern hinter dir. Ich bin nur im Weg.“ Mittlerweile erscheint statt des Fotos nur ein Hinweis, dass es wegen einer Beschwerde des Rechteinhabers entfernt worden sei.

Das Foto war bereits 2015 in einem Artikel der „New York Times“ erschienen - allerdings ohne die Beschriftung. Das Medienunternehmen legte nach Trumps Tweet Beschwerde nach dem US-Urheberrechtsgesetz ein. In den vergangenen Wochen wurden Beiträge von Donald Trump* auf Twitter mehrfach gesperrt oder mit Hinweisen versehen. Beispielsweise hatte Twitter einen Beitrag Trumps einem Faktencheck unterzogen, ein anderer Tweet wurde mit einem Warnhinweis versehen, weil er gegen das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verstoßen habe. Außerdem sperrte Twitter ein Video von Trumps Wahlkampfteam wegen einer Urheberrechts-Beschwerde.

Unterdessen plagt sich Donald Trump mit einem neuen Enthüllungsbuch* herum. Seine Nichte Mary will in ihrem Buch erklären, wie der US-Präsidenten wurde, was er heute ist. Ihr Urteil über ihren Onkel fällt denkbar schlecht aus.

Nach Social-Media-Krach mit Trump: Facebook prüft Umgang mit umstrittenen Beiträgen

Update, 20.06.2020, 10.50 Uhr: Das Wahlkampfteam von Donald Trump warnt auf Facebook vor „linksextremen Mobs“ – und benutzt in einer Anzeige dazu ein Nazi-Symbol. Die Empörung ist groß. Facebook löscht die Beiträge.

Unterdessen erheben die Demokraten im Kongress nach dem Rausschmiss eines prominenten Staatsanwalts schwere Vorwürfe gegen Trump.

Update, 06.06.2020, 17.18 Uhr: Die Kritik an Facebook am Umgang mit umstrittenen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump hält weiter an. Jetzt hat Konzernchef Mark Zuckerberg eine Überprüfung der Richtlinien angekündigt. 

Man wolle vor allem staatliche Gewaltandrohungen und Veröffentlichungen in den Blick nehmen, die die Wahlbeteiligung beeinflussen könnten, erklärte Zuckerberg. Zudem werde geprüft, welche Alternativen es zu den bisherigen Vorgehensweisen, den Post zu löschen oder eben stehen zu lassen, gibt. 

Facebook und Zuckerberg waren zuletzt enorm unter Druck geraten, als Trump Beiträge zu den derzeitigen Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA postete. Facebook lehnte es ab, gegen die Beiträge vorzugehen. Twitter hingegen hatte einen Beitrag Trumps als „gewaltverherrlichend“ eingestuft. Bei besagtem Beitrag handelte es sich zu einer Reaktion Trumps auf die Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz. 

Trump drohte: „Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen.“

Donald Trump und Twitter: Plattform sperrt Video von Trump-Kampagne

Update, 05.06.2020, 16.40 Uhr: Der Streit zwischen Donald Trump und Twitter geht in die nächste Runde. Twitter hat ein Video des Wahlkampfteams des US-Präsidenten deaktiviert. Dabei handelte es sich um einen Videoclip, der sich auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd und die Reaktionen darauf bezieht.

Der Clip auf auf dem Account @TeamTrump erschienen, wobei es sich um den offiziellen Account der Wahlkampagne Trumps 2020 handelt. Die Sperrung des Clips wurde von Twitter mit einer Urheberrechtsbeschwerde begründet. Das Video enthielt Szenen der Demonstrationen wegen des Todes von George Floyd, darunter auch Gewaltszenen. Der Tweet selbst ist noch verfügbar, allerdings kann das dazugehörige Video nicht mehr abgespielt werden. 

Ein Sprecher von Trumps Wahlkampagne sagte daraufhin, dass das Deaktivieren des Videos „eine weitere Erinnerung“ daran sei, dass Twitter sich Regeln für seine Plattform ausdenke. Er habe den Eindruck, dass bestimmte Regeln ausschließlich für die Trump-Kampagne gelten.

Die sozialen Medien und der Präsident: Suche nach „Rassist“ führt bei Twitter zu Donald Trump

Update, 04.06.2020, 9.25 Uhr: Die Suche nach dem englischen Stichwort „racist“ (Rassist, rassistisch) im Kurzbotschaftendienst Twitter liefert als erstes Ergebnis US-Präsident Donald Trump. Dies berichtete die britische Zeitung „The Independent“ am Mittwoch. Twitter äußerte sich dazu zurückhaltend. „Wenn ein Konto regelmäßig mit bestimmten Begriffen verknüpft wird, können sie über einen Algorithmus zusammen in den Empfehlungen erscheinen“, sagte ein Sprecher des Unternehmens. 

Trump, der bei Twitter mehr als 80 Millionen Follower hat, steht derzeit wegen seines Umgangs mit den Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis in der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, die Spannungen mit seinen Äußerungen weiter zu verschärfen. Vorwürfe des Rassismus hat er stets zurückgewiesen. Das Suchergebnis deute darauf hin, dass viele Menschen die Wörter „Rassist“ oder „Rassismus“ im Zusammenhang mit Trump verwenden, sagte Greg Sterling, Redakteur der Website Search Engine Land, die sich auf Suchmaschinen spezialisiert hat. Möglich sei auch, dass es sich um den gezielten Versuch handele, den Begriff Trumps Twitter-Konto zuzuordnen. Denkbar ist aber auch, dass zahlreiche Trump-Anhänger den Präsidenten gegen Anschuldigungen verteidigen und dabei den Begriff „rassistisch“ verwenden.

Zuckerberg verteidigt Umgang mit Trump-Posts

Update, 03.06.2020, 6.50 Uhr: Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat vor Mitarbeitern seine Entscheidung verteidigt, anders als Twitter nicht gegen eine umstrittene Äußerung von US-Präsident Donald Trump vorzugehen. Der 36-Jährige stellte sich am Dienstag (Ortszeit) Fragen von Beschäftigten per Videokonferenz. Er habe dabei unter anderem erklärt, dass die Androhung von Gewalt durch Regierungen von den Facebook-Regeln gedeckt sei, berichtete die «New York Times» unter Berufung auf einen Mitschnitt der Unterhaltung.

Update, 02.06.2020, 11.02 Uhr: Nach einer umstrittenen Äußerung von US-Präsident Donald Trump auf Twitter und Facebook sind Facebook-Mitarbeitende in Streik getreten. Sie sind nicht mit der Entscheidung von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg einverstanden, anders als Twitter nicht gegen die Aussage von Trump vorzugehen.

US-Medienberichten zufolge haben einige Facebook-Mitarbeitende am Montag (01.06.2020) aus Protest die Arbeit im Homeoffice niedergelegt. Unklar ist allerdings, wie viele Beschäftigte sich an dieser Aktion beteiligten. Etliche Mitarbeitende äußerten sich zudem öffentlich zu dem Fall: „Mark liegt falsch – und ich werde so laut wie möglich versuchen, ihn umzustimmen“, schrieb etwa Ryan Freitas bei Twitter. Er ist für das Produktdesign beim Newsfeed von Facebook zuständig.

Kontroverse um Tweet von Donald Trump: Facebook-Gründer Mark Zuckerberg sieht keinen Handlungsbedarf

Die Kontroverse dreht sich um einen Tweet von Donald Trump, der auch auf seinem Facebook-Profil gespiegelt wurde. Er reagiert darin auf erste Ausschreitungen in Minneapolis nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Der US-Präsident schrieb, man werde die Kontrolle wiederherstellen, und fügte hinzu: „Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen“ – „when the looting starts, the shooting starts“.

Twitter hatte Trumps Tweet mit einem Warnhinweis versehen, weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze. Mark Zuckerberg erklärte hingegen, der Beitrag sei mit den Facebook-Regeln vereinbar, auch wenn ihm persönlich solche „spaltende und aufwieglerische Rhetorik“ widerstrebe. „Aber meine Verantwortung ist es, nicht nur persönlich zu reagieren, sondern als Chef einer Institution, die sich der Redefreiheit verschrieben hat.“

Donald Trump unterzeichnet Erlass - Twitter kontert und kennzeichnet Tweet als „gewaltverherrlichend“

+++ 10.45 Uhr: Twitter hat am Freitagmorgen (29.05.2020) einen weiteren Tweet von Donald Trump mit einem Hinweis versehen. Trump hatte darin gegen Demonstranten in Minneapolis gewettert. „Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen“, so Trump in dem Tweet. 

Twitter hat daraufhin den Beitrag mit einem Hinweis auf Gewaltverherrlichung markiert. Man habe sich jedoch dazu entschlossen, den Beitrag weiter zugänglich zu lassen, da möglicherweise ein öffentliches Interesse bestehe.  

Trump hatte sich zudem gesagt, dass er sich vorstellen könne, Social-Media-Anbieter ganz zu schließen oder zumindest stark zu regulieren, wenn diese sein Recht auf freie Meinungsäußerung beschränken würden. Am Freitagmorgen hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, mit dem der Schutz sozialer Medien vor Strafverfolgung beendet werden soll.

Fox-Moderator Neil Cavuto spricht davon, dass Trump damit „eines der größten Sozialen Netzwerke auf der Welt“ schließen würde. Der Beitrag, den Trump gepostet hätte, wäre schlicht und ergreifend „falsch“ gewesen, so der Moderator. Das ist insoweit ungewöhnlich, da Fox News bisher meist pro-Trump agierte. 

Donald Trump gegen Twitter: US-Präsident unterzeichnet Dekret

Update vom Freitag, 29.05.2020, 06.45 Uhr: Nach der Auseinandersetzung mit Twitter* hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, mit dem der Schutz sozialer Medien vor Strafverfolgung beendet werden soll. Laut der Anordnung soll darüber hinaus die Möglichkeiten der Plattform beschnitten werden, Inhalte zu moderieren. Der Auslöser für den Erlass war eine Auseinandersetzung Trumps mit dem Kurznachrichtendienst Twitter, der einen Beitrag Trumps einem Faktencheck unterzogen und als falsch bewertet hatte. 

Falls das Dekret umgesetzt wird, wären Klagen gegen soziale Medien wegen den veröffentlichten Inhalten möglich. Als Begründung für den Schritt nannte Trump, dass die Sozialen Medien nicht mehr neutral seien, sondern „politischen Aktivismus“ betreiben würden. 

Donald Trump gegen Big Tech: Pressesprecherin attackiert Twitter und Google

+++ 20.55 Uhr: Auch Google bekam in der Pressekonferenz von Trump-Sprecherin Kayleigh McEnany einiges zu hören. Der Internetkonzern würde gegen Konservative Stimmung machen, aber eng mit der Regierung der Volksrepublik China zusammenarbeiten. Google habe unter anderem seinen Suchalgorithmus den autoritären Gesetzen in China angepasst.

Ähnliches gelte für Twitter. „Sie sind beide sehr streng, wenn es um Präsident Donald Trump geht, aber sehr entspannt, wenn es um China geht“, sagte McEnany. Außerdem würde Twitter „Gewaltaufrufe der Liberalen verbreiten.“ Faktenchecken sollten die „Big Tech“-Firmen lieber die Journalisten und „die linksgerichteten Medien“.

Auf die Frage, wann Donald Trump eine Rechtsverordnung gegen Twitter unterschreiben würde, sagte McEnany: „Wir hoffen, dass es noch heute vor 17 Uhr geschieht. Sicher können wir das aber nicht sagen.“

Donald Trump: Auf der Feindesliste stehen nun Twitter und Google

+++ 20.30 Uhr: Auf einer Pressekonferenz hat Kayleigh McEnany sich zu dem Streit zwischen der US-Regierung und Twitter geäußert. Die Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump ging den Kurznachrichtendienst hart an. Twitter würde gezielt Meinungsmache gegen Trump und die Konservativen machen.

Angesprochen auf die möglichen und von Trump angekündigten Schritte gegen Twitter, blieb McEnany vage. Ein Dekret des Präsidenten („executive order“) wäre eine Möglichkeit. Was eine solche Rechtsverordnung beinhalten würde, bleibt unklar, genau wie die Frage, ob sie vor den Gerichten der USA Bestand hätte.

Donald Trump will gegen Twitter & Co. vorgehen

+++ 16.15 Uhr: Donald Trump könnte US-Medienberichten zufolge mit seine neuen Verordnung den umfassenden rechtlichen Schutz von sozialen Diensten ins Visier nehmen - einen Grundpfeiler, der Facebook, Twitter und YouTube in ihrer heutigen Form erst möglich gemacht hat. „Washington Post“ und „New York Times“ berichteten unter Berufung auf einen Entwurf der Verfügung, das Wirtschaftsministerium solle die Telekommunikations-Aufsicht FCC dazu aufrufen, den Geltungsbereich einer als „Section 230“ bekannten Regelung zu prüfen.

Gemäß dieser Regelung - Teil eines Gesetzes von 1996 - werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen. Sie bekämen damit „einen Schild und ein Schwert“, erklärten die Autoren der Regelung damals.

Der Entwurf der Präsidenten-Order sieht den Berichten zufolge zudem vor, die unter anderem für Verbraucherschutz zuständige Aufsichtsbehörde FTC mit der Prüfung von Beschwerden über politische Voreingenommenheit zu betrauen. Zudem sollen Bundesbehörden verpflichtet werden, ihre Ausgaben für Werbung in sozialen Medien zu überprüfen.

Donald Trump gegen Twitter: US-Präsident kündigt „großen Tag“ an

+++ 14.40 Uhr: Kurz nach dem Frühstück kündigt Donald Trump offenbar den großen Schlag gegen die sozialen Medien an. Vor allem im Fokus des US-Präsidenten dürfte dabei Twitter stehen.

Der Kurznachrichtendienst aus San Francisco hatte Tweets von Trump zuletzt einem Faktencheck unterzogen. Die Inhalte hielten der Überprüfung nicht stand. Trump kündigte daraufhin Maßnahmen gegen Twitter an.

Nun macht der US-Präsident wohl ernst. Zumindest twitterte er als allererstes am amerikanischen Morgen: „Dies wird ein großer Tag für die sozialen Medien und die FAIRNESS!“

Nach Ärger mit Twitter: Mark Zuckerberg stellt sich hinter Donald Trump 

Update vom Donnerstag, 28.05.2020, 11.21 Uhr: Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat sich zum Streit zwischen dem Kurznachrichtendienst Twitter und US-Präsident Donald Trump eingemischt. Gegenüber Fox News sagte Zuckerberg: „Ich bin einfach stark der Meinung, dass Facebook nicht der Schiedsrichter über die Wahrheit dessen, was Leute online sagen, sein sollte“, womit Zuckerberg Twitter kritisierte und sich hinter Trump stellte. 

Twitter hatte am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Zuckerberg ergänzte: „Private Unternehmen, vor allem Plattform-Unternehmen, sollten wahrscheinlich nicht in der Position sein, das zu tun.“ US-Präsident Trump retweetete daraufhin einen Beitrag mit dem Zitat von Zuckerberg. 

Update vom Donnerstag, 28.05.2020, 06.38 Uhr: Nach der Verärgerung von Donald Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt. 

Donald Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten. Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. 

Twitter markiert Tweets von Donald Trump als Fake News – US-Präsident droht: „Das werde ich nicht zulassen!“

Update vom Mittwoch, 27.05.2020, 14.00 Uhr:  Im Konflikt mit dem Onlinedienst Twitter hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mit der Schließung von Online-Netzwerken gedroht. Republikanische Politiker hätten das Gefühl, „dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen“, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. „Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden“, drohte Trump.

Twitter hatte zuvor einen Tweet von Donald Trump Briefwahlen einem Faktencheck unterzogen – das erste Mal überhaupt.

Twitter kennzeichnet Trump-Tweets als Fake News

Erstmeldung vom Mittwoch, 27.05.2020, 6.48 Uhr: Washington – Dass Donald Trump gerne twittert*, ist nichts Neues. Mehr als 50.000 Tweets hat der amtierende US-Präsident in den letzten zehn Jahren abgesetzt. Der Kurznachrichtendienst Twitter hat einen Beitrag von US-Präsident Donald Trump erstmals einem Faktencheck unterworfen. Trump twitterte am Dienstag, dass die Briefwahl einem Wahlbetrug Vorschub leiste*. 

Twitter versah den Tweet von Donald Trump daraufhin mit einem Link mit dem Hinweis: „Erfahren Sie die Fakten über Briefwahl“. Dieser Link führt zu einer Twitter-Seite, in der Trumps Behauptung als „unbegründet“ zurückgewiesen wird. Twitter-Sprecher Nick Pacilio bestätigte, dass es der erste Twitter-Faktencheck eines Trump-Tweets war.

Donald Trump: Twitter unterzieht Tweet von Trump einem Faktencheck 

Der Twitter-Faktencheck beruft sich auf den Sender CNN, die Zeitung „Washington Post“ und andere ungenannte Experten – CNN und die „Washington Post“ sind dabei ausgewiesene Kritiker Trumps. In dem Faktencheck heißt es unter anderem, Donald Trump behaupte fälschlicherweise, dass Kalifornien Briefwahlunterlagen an alle Personen in dem Bundesstaat schicken würde, „unabhängig davon, wer sie sind oder wie sie dorthin gelangt sind“. Tatsächlich würden nur registrierte Wähler Briefwahlunterlagen erhalten. Trump behaupte auch, dass Briefwahl zu „einer manipulierten Wahl“ führen würde.

Trumps Antwort ließ nicht lange auf sich warten. „Twitter mischt sich nun in die Präsidentschaftswahl 2020 ein. Sie behaupten, mein Statement über Briefwahlen wäre nicht korrekt, basierend auf der Fake News CNN und der Amazon Washington Post. Twitter versucht, freie Meinungsäußerung zu ersticken und ich, als Präsident, werde nicht erlauben, dass das passiert.“ 

Twitter: Donald Trump schneidet bei Faktencheck schlecht ab 

Twitter ist Donald Trumps wichtigstes Sprachrohr. Dem US-Präsidenten folgen dort mehr als 80 Millionen Menschen. Der Kurznachrichtendienst ist wiederholt in die Kritik geraten, weil er nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorgeht. 

Wegen der Coronavirus-Pandemie* ist der Ruf nach einer Ausweitung der Briefwahl bei der US-Präsidentschaftswahl* am 3. November laut geworden. Trump und seine Republikaner wehren sich dagegen, weil sie befürchten, dass die US-Demokraten von einer Briefwahl profitieren könnten. Twitter-Sprecher Pacilio sagte, es sei nicht der erste Faktencheck von Twitter. Es sei allerdings das erste Mal, dass Trump dem Prozedere unterworfen worden sei. Pacilio ließ offen, ob Tweets des Präsidenten auch künftig auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft würden.

Marvin Ziegele mit dpa 

Der Tod des schwarzen Jugendlichen Adama Traoré sorgt in Frankreichs Hauptstadt Paris schon seit 2016 für Proteste – auch jetzt wieder. Es gibt bei Adama Traoré erstaunliche Parallelen zum Fall George Floyd.

Die Corona-Krise in den USA ist längst nicht beendet. Menschen aus Brasilien wird die Einreise verweigert, wann Europäer wieder ins Land dürfen, ist unklar. 

Ob Trump gegen Twitter oder Drosten gegen Bild. In der Corona-Krise zeigt sich eine ganz neue Qualität der Bedeutung sozialer Medien.

Ein großer Teil der Musikindustrie steht still. Die Initiative „Blackout Tuesday“ zeigt sich solidarisch mit den Protesten nach dem Tod von George Floyd.

Es war wohl nicht das erste Mal, dass der Polizist Derek Chauvin im Dienst gewalttätig wurde. Was über den Mann bekannt ist, der George Floyd tötete.

Auch gegen die rechtsextreme Identitären Bewegung geht Twitter vor. Über 50 Konten mit Bezug zu der Gruppe wurden gesperrt.

In den sozialen Netzwerken wie TikTok entstehen auch immer mehr Bewegungen gegen US-Präsident Donald Trump. Ihre Kurzvideos werden millionenfach geklickt: die Trump-Parodien auf TikTok* von Sarah Cooper.

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Rubriklistenbild: © AFP

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