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Mysteriöse Beobachtung: FBI prüft enormen Verdacht - Bekamen Kapitol-Stürmer Hilfe aus dem US-Kongress?

  • Astrid Theil
    vonAstrid Theil
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Die Ermittlungen rund um die Erstürmung des US-Kapitols laufen weiter. Nun prüft das FBI, ob die Angreifer Hilfe aus dem Kapitol erhielten.

Washington, D.C. - Im Zuge der Ermittlungen rund um die Erstürmung des US-Kapitols in Washington am 6. Januar untersucht die Bundespolizei FBI nun auch, ob die Anführer des Angriffs mit verschiedenen Kongressmitgliedern und deren Mitarbeiter in Kontakt standen. Der Verdacht steht im Raum, dass die rechtsradikalen Gruppen, die in das US-Kapitol gewaltsam eingedrungen sind, bei dieser Aktion Hilfe aus dem Kongress erhielten.

Bisher hat sich weder das Justizministerium noch das FBI zu den Ermittlungen offiziell geäußert. Wie der US-amerikanische Nachrichtensender CNN berichtet, hatten Behördenvertreter anonym mitgeteilt, dass die mögliche Existenz solcher Kommunikationsdaten noch nicht als Fehlverhalten oder Straftat zu bewerten wäre.

USA: Kapitol-Sturm - erhielten Angreifer Hilfe von Kongressabgeordneten und deren Mitarbeitern?

Sollte sich der Verdacht auf eine Zusammenarbeit zwischen Mitgliedern des Kongresses und den Anführern des Angriffs verfestigen, hat das FBI die Möglichkeit mithilfe eines richterlichen Beschlusses den Inhalt der Kommunikation zu untersuchen. Laut CNN ist aktuell noch nicht geklärt, ob die Ermittler Nachrichten der Angeklagten einsehen konnten, in denen diese über vermeintliche Kontakte zu Mitarbeitern des Kongresses berichtet haben sollen.

Nach dem Angriff auf das US-Kapitol haben Sicherheitsbehörden Mobilfunkdaten der Personen gesammelt, die nicht das Recht hatten, sich im Kapitol aufzuhalten. Diese Vorgehensweise ist aus juristischer Sicht erlaubt. Dennoch wurde der FBI-Direktor Christopher Wray vergangene Woche bei einer Kongressanhörung über das Vorgehen der Sicherheitsbehörden ausgefragt. Dabei wurde von den Republikanern Josh Hawley und Mike Lee der Verdacht geäußert, dass die Ermittler ihre Befugnisse überschreiten könnten.

Kapitol-Sturm: Angreifer kannten sich gut aus

US-Medien haben bereits kurze Zeit nach dem Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar über eine denkbare Unterstützung der Angreifer durch einzelne Abgeordnete der republikanischen Partei berichtet. Zuvor war bekannt geworden, dass vor dem Angriff mehrere Besuchergruppen im Kapitol gewesen sein sollen, was aktuell aufgrund der Corona-Pandemie jedoch eigentlich nicht erlaubt ist. Mehrere demokratische Abgeordnete sollen beobachtet haben, dass sich die Angreifer im Kapitol gut auskannten.

Derweil wird nach wie vor um die Sicherheit im US-Kongress gebangt. Die für die Sicherheit zuständige Polizei hatte deswegen beantragt, dass die Nationalgarde weiterhin zum Schutze des US-Kongresses eingesetzt wird. Eigentlich hätte der Einsatz diese Woche enden sollen. Der Antrag wurde jedoch angenommen, weswegen die Nationalgarde noch bis Mai im Einsatz bleiben wird. Besonderer Auslöser war in diesem Zusammenhang der Hinweis auf einen erneuten Angriff auf das Kapitol am 4. März. Zu diesem kam es jedoch nicht.

Donald Trump erntet weitere Anzeige: Anstiftung zum Aufruhr

Darüber hinaus wurde Donald Trump vom demokratischen Kongressabgeordneten Eric Swalwell wegen Anstiftung zum Aufruhr vor dem Bezirksgericht in Washington angezeigt. Auch sein ältester Sohn Donald Trump Junior sowie der Anwalt des Ex-Präsidenten, Rudy Giuliani, und der Abgeordnete Mo Brooks wurden verklagt. Alle vier hatten nämlich kurz vor dem Angriff auf das Kapitol am 6. Januar auf einer Kundgebung gesprochen und die Zuhörer aufgestachelt. Der Impeachment-Prozess gegen Donald Trump, in welchem Eric Swalwell ebenfalls Ankläger war und in dessen Rahmen dem Ex-Präsidenten ebenfalls Anstiftung zum Aufruhr vorgeworfen wurde, scheiterte. (Astrid Theil)

Rubriklistenbild: © J. Scott Applewhite

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