„Feiglinge“

Donald Trump: Droht Gefängnis trotz Impeachment-Freispruch? Ranghoher Republikaner sorgt für Aufsehen

  • vonMayls Majurani
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Freigesprochen, aber trotzdem auf dem Weg ins Gefängnis? Ein ranghoher Republikaner hält das im Falle Donald Trumps für möglich.

Washington DC – Donald Trump hat auch das zweite Amtsenthebungsverfahren überstanden. Grund war nicht zuletzt die Loyalität unter den Abgeordneten seiner eigenen Partei: Ein Großteil der Republikaner, unter anderem Mitchel McConnell, Fraktionschef der Republikaner im Senat, hat für einen Freispruch gestimmt. Doch McConnell lässt gleich in doppeltem Sinne aufhorchen. Er stellt klar: Für die Unschuld Trumps spreche das Votum nicht.

Donald Trump: Republikaner McConnell sieht Schuld für Sturm auf das US-Kapitol bei Ex-Präsident

McConnell hatte Trump zuvor mehrfach scharf kritisiert. Auch von der Schuld des Ex-Präsidenten, den Sturm auf das US-Kapitol angezettelt zu haben, scheint er überzeugt zu sein. In einer Rede am Samstag erklärte er, „dass Präsident Trump praktisch und moralisch in der Verantwortung steht, die Vorfälle an diesem Tag provoziert zu haben. Daran gibt es keine Zweifel. Die Menschen, die das Gebäue stürmten, glaubten, sie würden nach den Wünschen und Anweisungen ihres Präsidenten handeln.“

Da Trump allerdings nicht mehr im Amt ist, sei ein Impeachment gegen ihn auch nicht verfassungskonform. Dass Trump juristisch überhaupt nicht haftbar ist, wollte McConnell damit aber nicht ausdrücken: „Er ist noch mit nichts davongekommen“, erklärte der Senator und merkte an, „dass wir in diesem Land ein Strafjustizsystem haben. Wir haben Zivilprozesse. Und ehemalige Präsidenten sind nicht immun dagegen, von einem Gericht zur Rechenschaft gezogen zu werden.“

Demokraten kritisieren McConnell: Er ist schuld, dass über das Impeachment zu spät abgestimmt wurde

Sollte Trump tatsächlich vor einem Gericht landen, drohen ihm harte Strafen. Die Höchststrafe für eine Aufstachelung zum Aufstand beträgt zehn Jahre Gefängnis. Und genau diese Straftat wurde Trump im zweiten Amtsenthebungsverfahren vorgeworfen.

McConnells Erklärung folgte scharfe Kritik aus der Demokratischen Partei. Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, erinnerte daran, dass das Impeachment-Verfahren vor Trumps Amtsende in die Wege geleitet wurde. Rechtzeitig zur Abstimmung sei es aber nicht gekommen, weil McConnell die Zustellung des Antrags im Senat verhindert habe, bis es zu spät ist. Die Republikaner, die für nicht schuldig stimmten, bezeichnete Pelosi als „Feiglinge“. (ma) Alle News zum Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump finden Sie in unserem News-Ticker.

Rubriklistenbild: © dpa/Manuel Balce Ceneta

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