„Platin-Plan“

Trump will Ku-Klux-Klan und Antifa als Terrorgruppen einstufen – unter einer Bedingung

Donald Trump plant, den rassistischen Ku-Klux-Klan und die linke Antifa als Terrororganisationen einstufen. Er wirbt damit um die Stimme von schwarzen Wählern

  • Donald Trump hat bekanntgegeben, den Ku-Klux-Klan und die linke Antifa als Terrororganisation einstufen zu wollen.
  • Sofern er die Wahl am 3. November gewinnt, werde er dies umsetzen.
  • Trump* wirbt damit um die Stimmen schwarzer Wähler.

Washington - US-Präsident Donald Trump plant nach eigenen Angaben, den rassistischen Ku-Klux-Klan und die linke Antifa als Terrororganisationen einstufen – sofern er die Wahl am 3. November gewinnt. Das geht aus Trumps „Versprechen für das Schwarze Amerika“ für eine zweite Amtszeit hervor, die er am Freitag in Atlanta vorstellte. Mit dem sogenannten "Platin-Plan" warb der Republikaner um die Stimmen schwarzer Wähler, die für gewöhnlich eher Demokraten wählen. Trump verspricht unter anderem drei Millionen neue Jobs für Afroamerikaner, 500 000 neue Unternehmen von Schwarzen sowie einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung.

Trump sagte, er habe in seiner Amtszeit mehr für die Afroamerikaner geleistet als sein Herausforderer Joe Biden von den US-Demokraten in dessen jahrzehntelanger Politik-Karriere. „Rassengerechtigkeit beginnt mit Joe Bidens Rückzug aus dem öffentlichen Leben“, sagte Trump. „Ich werde Amerikaner immer an die erste Stelle setzen, und dazu gehören - sehr, sehr wichtig - schwarze Amerikaner.“ Trump kritisierte die Black-Lives-Matter-Bewegung*, die bei den Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus eine zentrale Rolle spielt. Der Präsident sagte, sie verfolge „extrem sozialistische“ Ziele.

Donald Trump will Antifa verbieten - doch das ist praktisch schwer umsetzbar

Der Ku-Klux-Klan wurde 1865 gegründet und zählt in den USA nach Schätzungen heute mehrere Tausend Mitglieder in mehreren unabhängigen Gruppen. Sie knüpfen Kontakte zu Rechtsextremisten im Ausland, einen Ableger gibt es auch in Deutschland. Der Geheimbund ist für Lynchmorde vor allem an Schwarzen und andere Gewaltakte berüchtigt.

Trump* hat in der Vergangenheit bereits mehrfach eine Einstufung der Antifa als Terrorgruppe ins Spiel gebracht. Die Antifa hat allerdings weder Mitglieder noch eine zentrale Organisations- oder Führungsstruktur. Die Anhänger der Strömung aus der linken oder auch linksradikalen Szene verbindet eine antifaschistische Ideologie. Wie ein Verbot konkret umzusetzen wäre, ist daher fraglich *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Zentralnetzwerks..

Rubriklistenbild: © Evan Vucci/AP/dpa

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