US-Präsident Donald Trump und sein damaliger Berater Michael Flynn verstehen sich gut - Hier bei einem Auftritt im Jahr 2017
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US-Präsident Donald Trump und sein damaliger Berater Michael Flynn verstehen sich gut - Hier bei einem Auftritt im Jahr 2017.

Letzte Entscheidungen vor Abschied

US-Hammer: Donald Trump will Vertrauten offenbar begnadigen

  • Patrick Freiwah
    vonPatrick Freiwah
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Bevor Donald Trump sein Amt als US-Präsident verliert, möchte er offenbar eine brisante Entscheidung treffen. Es geht um die „Russland-Affäre“ und Ex-Berater Michael Flynn.

  • Michael Flynn, ehemaliger Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump soll angeblich begnadigt werden.
  • Der frühere Offizier musste sein Amt niederlegen, weil er angeblich im Hinblick auf Russland gelogen haben soll.
  • Sein damaliges Eingeständnis zog der 61-Jährige später zurück. Trump bezichtigte das FBI einer „Hexenjagd“.

Washington - Bis zum heutigen Tage ist nicht bewiesen, dass Donald Trump für seine gewonnene Wahl zur US-Präsidentschaft im Jahr 2016 russische Hilfe in Anspruch genommen hat. Ein Mann, der im Rahmen der „Russland-Affäre“ nach nur drei Wochen seinen Dienst als Nationaler Sicherheitsberater der USA niederlegt hat, ist Michael T. Flynn.

Der Vertraute von Donald Trump trat im Februar 2017 zurück, weil das FBI im Hinblick auf seine Kontakte zum ehemaligen russischen Botschafter ermittelte. Der Grund: Der Ex-General habe im Dezember 2016 falsche Aussagen getätigt, als es um seine Verbindungen zu Russland und auch der Türkei ging.

Donald Trump und die „Russland-Affäre“ - Ex-Berater Flynn soll begnadigt werden

Wie nun die NY Times sowie das Portal Axios berichten, möchte US-Präsident Donald Trump seinen Vertrauten, der im Zentrum der Ermittlungen aufgrund der Kontakte zwischen Trump-Regierung und Russland stand, begnadigen. Die „Russland-Affäre“ beschäftigt die Vereinigten Staaten seit einigen Jahren, weil es aus dem demokratischen Lager Vermutungen gibt, Trump habe 2016 dank Einmischung von Moskau seine Machtübernahme erlangt.

In einem Gespräch zwischen Flynn und dem russischen Botschafter Sergei Kisljak sei es um Sanktionen gegangen, die von der Regierung unter Vorgänger Barack Obama verhängt wurden. Darin soll es auch um Kompromissfindungen im Hinblick auf Gegensanktionen des Landes von Präsident Wladimir Putin gegangen sein. Das Gespräch habe kurz nach der US-Wahl 2016 stattgefunden, vor dem Amtsbeginn von Trump Anfang 2017. Flynn bestritt daraufhin, entsprechende Kontakte zu Russland gepflegt zu haben - später bekannte er sich jedoch schuldig, nicht die Wahrheit gesagt zu haben.

Jedoch hat der 61-jährige frühere Offizier seine Aussagen gegenüber der Bundesbehörde mittlerweile zurückgezogen. Und in diesem Jahr ließ das Justizministerium die Vorwürfe gegen Flynn fallen: Das US-Justizministerium erklärte dabei, die FBI-Befragung sei ohne „legitime Ermittlungsgrundlage“ erfolgt, weswegen seine Aussagen juristisch nicht relevant gewesen seien. Illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau habe es demzufolge nicht gegeben. Allerdings hatte ein US-Bundesberufungsgericht im August Flynns Antrag auf ein Ende des Verfahrens zurückgewiesen. Sorgt Donald Trump vor seinem Abschied als US-Präsident also noch für eine endgültige Begnadigung?

Robert Mueller, Sonderermittler beim FBI, hatte 2019 einen Abschlussbericht seiner Untersuchungen veröffentlicht - in dem keine Belege dafür auftauchten, dass es bei der US-Wahl 2016 Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Donald Trump und Russland gegeben habe. Schon öfter bekundete Trump, dass er bei Flynn kein Fehlverhalten sehe, weil dieser bei seinen Tätigkeiten kein Gesetz gebrochen habe. Die Tätigkeiten des FBI bezeichnete der US-Präsident mehrfach als „Hexenjagd“.

Donald Trump und „Thanksgiving“: US-Präsident zuvor mit weiteren Begnadigungen

Bevor bekannt wurde, dass Trump seinen alten Weggefährten Michael Flynn - der früher als demokratischer Wähler registriert war - begnadigen möchte, hatte der Machthaber die Amtsübergabe an Nachfolger Joe Biden eingeleitet. Am gleichen Tag begnadigte Trump im Hinblick auf „Thanksgiving“ am 26. November bereits zwei weitere Lebewesen - nach einer alten US-Tradition handelte es sich dabei um Truthähne, die vor dem Schicksal im Backofen gerettet wurden.

Unterdessen ist der scheidende US-Präsident in ein digitales Fettnäpfchen getreten: Er hat sich zu einem vermeintlichen Tweet seiner Schwester „Betty“ geäußert, bei dem es sich jedoch um einen Fake-Post handelt:

Unterdessen holt Nachfolger Biden einen Ex-Obama-Mitarbeiter zurück - und will Trumps Entscheidungen rückgängig machen. (PF)

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