„Was für eine Schande“

Nächste Pleite vor Gericht: Trump reagiert wutentbrannt - und Parteifreund droht mit Abspaltung

  • Philipp Fischer
    vonPhilipp Fischer
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Abermals erleiden Donald Trump und seine Anhänger eine juristische Niederlage. Die Republikaner in Texas bringen mittlerweile ein drastisches Szenario in Spiel.

  • Seit mehreren Wochen steht fest, dass Donald Trump die US-Wahl 2020 verloren hat.
  • Trumps Anträge gegen das Wahlergebnis wurden mehrfach an amerikanischen Gerichten abgeschmettert.
  • Auch das Oberste Gericht der USA hat mittlerweile mehrere Anträge abgelehnt.

Washington D. C. - Es ist eine weitere Niederlage für Donald Trump und seine Unterstützer. Nachdem bereits Dutzende Anträge von Trumps Anwaltsteam von amerikanischen Gerichten abgelehnt worden sind, hat das Oberste Gericht der USA nun eine Eingabe des Staates Texas zurückgewiesen. Die Verzweiflung über die Niederlage scheint so tief zu sitzen, dass der texanische Parteichef Allen West mittlerweile sogar schon von Sezession spricht.

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Nach US-Wahl: Texas scheitert mit Unterstützungklage für Donald Trump

Seit Wochen versuchen Teile der republikanischen Partei das Wahlergebnis der US-Wahl 2020 anzufechten. Den letzten Versuch hat der Staat Texas unternommen. Mit einer Klage vor dem Obersten Gericht der USA wollte Ken Paxton, republikanischer Justizminister von Texas, die Wahlergebnisse in den Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin für ungültig erklären lassen. Ziel der Klage war es, zu verhindern, dass die vier Staaten ihre Wahlleute am kommenden Montag, 14. Dezember, entsenden, um dem demokratischen Kandidaten Joe Biden zum Präsidenten zu wählen.

Der Antrag von Texas, die Wahlergebnisse in den vier Schlüsselstaaten zu annullieren, wurde zurückgewiesen, weil Texas nicht begründen konnte, warum es ein berechtigtes Interesse daran haben sollte. Der Antrag von Texas wurde zuletzt von 17 republikanischen Justizministern aus den 50 US-Bundesstaaten und 106 Kongressabgeordneten unterstützt.

Nach US-Wahl: Große Enttäuschung im Unterstützerlager von Trump

Die Enttäuschung über die jüngste juristische Niederlage sitzt anscheinend tief. In einem öffentlichen Statement sprach der Parteichef der Republikaner in Texas schon von einer möglichen Sezession. „Diese Entscheidung wird weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft unserer Verfassung haben. Vielleicht sollten sich gesetzestreue Staaten zusammenschließen und eine Union von Staaten bilden, die sich an die Verfassung halten“, erklärte Allen West.

Donald Trump: Nach Entscheidung lässt der Präsident seinem Ärger freien Lauf

Auch Donald Trump ließ seinem Ärger freien Lauf. In einer Flut von Tweets beklagte sich Trump über die Entscheidung des Obersten Gerichts. Zum einen stellte er die Entscheidung des Obersten Gerichts infrage und zum anderen erklärte erneut, dass er nach seiner Auffassung die US-Wahl mit großem Abstand gewonnen habe. Auf der Twitter schrieb er: „Ich habe die Wahl mit einem Erdrutschsieg gewonnen, aber ich denke nur an die legalen und nicht die gefälschten Stimmen und all der Betrug, der auf wundersame Weise von überall her herein geschwemmt wurde! Was für eine Schande!“

Bereits mehrfach hat der scheidende US-Präsident die Hoffnung geäußert, dass eine Entscheidung des Obersten Gerichts die Wahl zu seinen Gunsten entscheiden könnte. Besonders enttäuschend dürfte die Entscheidung für Trump sein, weil am Verfassungsgericht das konservative Lager eine klare Mehrheit von sechs zu drei Richtern hat. Drei der Juristen wurden von Trump ernannt, zuletzt die erzkonservative Richterin Amy Coney Barrett. (phf) dpa

Rubriklistenbild: © Andrew Harnik/dpa

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