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Begnadigt sich Donald Trump zum Schluss selbst? Er könnte zu einem besonderen Trick greifen

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US-Präsident Donald Trump und Vize-Präsident Mike Pence
Vizepräsident Mike Pence (l.) könnte bei einer Trump-Begnadigung eine Rolle spielen. © Carolyn Kaster/AP/dpa

Donald Trump ist Meister der Begnadigungen. Folgt zum Schluss seiner Amtszeit ein besonderer Coup? Er könnte sich selbst begnadigen und dafür von einem besonderen Trick Gebrauch machen.

München - Begnadigen kann er, dieser Donald Trump. Das hat er oft genug bewiesen. Der Noch-Präsident der USA hat bereits von nicht weniger als 94 Menschen die Strafen reduziert oder gestrichen. Zuletzt wieder 15 Personen, die teilweise in Zusammenhang mit Russlands Einmischung in den Wahlsiegs Trumps standen, oder auch vier verurteilte Mörder der Firma „Blackwater“ waren darunter, die im Irak Zivilsten getötet hatten.

Ganz zum Schluss könnte die Krone aller Begnadigungen folgen: Trump begnadigt Trump.

Putin machte es Trump vor - Russlands Präsident ist für immer straffrei

Geht das? Es wird spekuliert, dass er sich als Präventionsmaßnahme vor Anklagen nach seiner Präsidentschaft bereits im Voraus begnadigen könnte. Kein neuer Trick übrigens: Russlands Präsident Wladimir Putin ist bereits lebenslang von Strafe befreit.

Selbst Rechtsexperten in den USA können die Frage allerdings nicht klar beantworten, ob Trump das überhaupt darf. Denn: Einen solchen Fall hat es in den USA noch nie gegeben. Auch die New York Times meinte, es gebe „keine endgültige Antwort“ darauf. Der Oberste Gerichtshof, das Supreme Court, würde Neuland betreten.

Watergate-Skandal 1974: Nixon stand auch im Verdacht, sich begnadigen zu wollen

Ein erster Schritt ist für Trump zumindest schon erreicht: Das Gesetz verbietet es bislang nicht explizit. Allerdings argumentieren einige, dass die präsidialen Pardons zwingend auf andere Personen angewandt werden müssten, denen man etwas „gewährt“ - also nicht auf sich selbst.

Schon 1974 kam die Diskussion auf: Nach dem Watergate-Skandal schwebte die Frage in der Presse, ob sich der damalige Präsident Richard Nixon straffrei machen könnte. Bis heute gibt es keine eindeutig geklärte Rechtslage dazu.

Und dass Trump gerne Neuland betritt, dürfte nach seiner turbulenten Präsidentschaft für niemanden eine Überraschung darstellen. Denkbar ist auch ein besonderer Trick: Trump könnte sich als amtsunfähig deklarieren lassen, sodass sein Vize Mike Pence Präsident wird - der ihn dann wiederum begnadigen könnte.

Auch andere Präsidenten begnadigten ihre Vorgänger - oder ihre Familienmitglieder

Auch Nixon-Nachfolger Gerald Ford sprach diese an seinen Vorgänger aus. Allerdings würde selbst eine allumfassende Begnadigung nur vor Anklagen auf Bundesebene schützen. Im Staat New York wird bereits gegen Trump ermittelt - wegen Finanzbetrugs und Steuerhinterziehung. Um diese Anklagen käme er auch mit einer Generalamnestie nicht herum.

Familienmitglieder kann Trump dagegen selbst begnadigen. Bei seinem Schwiegersohn Jared Kushner (saß bereits wegen Zeugenbeinflussung und Steuerhinterziehung im Gefängnis) hat er dies bereits angewandt. Auch das ist in den Staaten nichts neues: Der Demokrat Bill Clinton begnadigte seinen Halbbruder Roger, der wegen Kokain-Vergehen einsaß.

Wie weit geht Trump also? Die Vergangenheit zeigt: Normalerweise weiter als alle anderen.

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