Trump organisiert sein Comeback: Werden heute die ersten Weichen gestellt?
Es ist ein offenes Geheimnis: Donald Trump will zurück ins Weiße Haus. Längst laufen die Vorbereitungen. Die Wahlbetrug-Lüge von 2020 bleibt ein zentrales Thema.
Washington – Eine der wichtigsten Fragen in Washington lautet: Wird Donald Trump nach seiner Niederlage vor zwei Jahren 2024 noch einmal ins Rennen um die Präsidentschaft der USA einsteigen? Eine offizielle Aussage Trumps gibt es noch nicht. Während Joe Biden bereits erklärt hat, als dann 81-Jähriger um eine zweite Amtszeit kämpfen zu wollen, gibt es im Lager des Republikaners lediglich Indizien, die für eine weitere Kandidatur sprechen. Und diese Hinweise sind – sieht man sie in ihrer Gesamtheit – ziemlich klar: Amerika und der Rest der Welt müssen noch einmal mit Trump rechnen.
Mehrheit der konservativen Wähler glaubt an Trumps Geschichte von der „gestohlenen“ Wahl
Zu diesen Indizien zählt der Umstand, dass Trump derzeit zwei- bis dreimal im Monat Großveranstaltungen durchführt, bei denen er dann genüsslich auf die gut erkennbaren Schwächen Bidens eindrischt. Am kommenden Samstag ist ein Auftritt im Bundesstaat Wyoming vorgesehen. Diese Termine finden in der Regel in vollen Hallen oder Stadien statt. Die Umfragen, die Biden angesichts der anhaltenden Inflation und der Versorgungskrise bei einer Zustimmungsquote von noch 40 Prozent sehen, geben Trump Aufwind. Und am Dienstag könnten weitere wichtige Weichen für Trumps Bewerbung gestellt werden – wenn bei den parteiinternen Vorwahlen der Republikaner für die Kongress-Zwischenwahlen im November seine Unterstützer siegen.
Dass die Mehrheit der konservativen Wähler weiter glaubt, Biden habe vor zwei Jahren nur mit unlauteren Methoden gewonnen und Trump um den Sieg betrogen, spielt in der Strategie des Republikaners eine bedeutende Rolle. Die „große Lüge“ – so bezeichnet Trump das Wahlergebnis von 2020. Zwar lehnt ein Teil der Parteifreunde, die sich um den Kongress oder als Gouverneur bewerben, diese Interpretation ab. Und sie werden deshalb – wie in Georgia der amtierende Gouverneur Brian Kemp, der jegliche Unterstützung Trumps ablehnt – Umfragen zufolge nicht unbedingt schlecht abschneiden. Doch will Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehren, benötigt er neben der Mehrheit der Wahlmänner möglicherweise nur einen ganz kleinen Teil seiner Parteifreunde – die dafür an entscheidender Stelle.
In 14 Staaten bewerben sich prominente Republikaner um das Justizministerium
Ist es also nur Zufall, dass sich in mindestens 14 Bundesstaaten – darunter den vier „Swing States“ Georgia, Arizona, Michigan und Wisconsin – prominente Republikaner, die Trump für den wahren Gewinner von 2020 halten, um das Justizministerium bewerben? Wenn diese Bewerber die parteiinternen Vorwahlen und dann auch im November gewinnen, würde es in ihrer Macht liegen, Einfluss auf den Ausgang der nächsten Präsidentschaftswahl zu nehmen. Als oberste Justiz-Vertreter würden sie bei Wahlanfechtungen vor Gericht die Position des Bundesstaats vertreten. Und durch ihre Aktionen und Aussagen könnten sie deutlich beeinflussen, ob Anfechtungen vor den jeweiligen Gerichten Erfolg haben.
Vor dem Obersten Gerichtshof in Washington, dem „Supreme Court“, kann Trump zudem – gibt es bis Ende 2024 keine Todesfälle oder Pensionierungen unter konservativen Richtern – weiter mit einer Mehrheit rechnen. Welche Macht der „Supreme Court“ hat, konnte man 2000 beim Duell zwischen dem Demokraten Al Gore und dem späteren Gewinner George W. Bush sehen, als eine Nachzählung in Florida gestoppt und Bush damit Präsident wurde. FRIEDEMANN DIEDERICHS