Donald Trump, Präsident der USA, gestikuliert während er über den Südrasen des Weißen Hauses zur Marine One geht.
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Donald Trump, Präsident der USA, gestikuliert während er über den Südrasen des Weißen Hauses zur Marine One geht.

Trotz zahlreicher Gerichts-Pleiten

Trump klagt erneut gegen Wahl-Ergebnis - dabei verpasste ihm schon eigener Minister schallende Ohrfeige

  • Philipp Fischer
    vonPhilipp Fischer
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Donald Trumps Anträge gegen das Wahlergebnis sind bereits dutzendfach von US-Gerichten zurückgewiesen worden. Sein Team klagt nun erneut gegen das Wahlergebnis in Pennsylvania.

  • Vergangenen Montag hat das Wahlleutegremium den Sieg von Joe Biden bestätigt.
  • Das Endergebnis der Wahl wird am 06. Januar im Kongress verkündet.
  • Am 20. Januar wird Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt.

Washington D. C.- Wenn Donald Trump eines bewiesen hat, dann, dass er einen langen Atem hat. Entgegen aller Erwartungen und Widerstände wurde Trump 2016 zum Präsidenten gewählt. Vier Jahre später klammert sich der scheidende US-Präsident verzweifelt an seine schwindende Macht. Gegen jegliche Vernunft und ohne juristische Grundlage kämpft Trump gegen ein Wahlergebnis an, über das selbst sein ehemaliger Justizminister William Barr sagt: „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.“ In Pennsylvania setzt Trump jetzt seinen juristischen Kampf gegen das Wahlergebnis fort.

Nach verlorener US-Wahl 2020: Trotz dutzenden juristischen Niederlagen, Donald Trump setzt Kampf fort

Donald Trump zeigt weiterhin keine Einsicht und hält stoisch an seinem Kurs fest. Sein Anwaltsteam lässt dabei keinen Versuch aus, die Wahlergebnisse in den von Joe Biden gewonnenen US-Bundesstaaten anzuzweifeln. Der Präsident feuert derweil unbeirrt auf allen Kanälen weiter gegen alles und jeden - und präsentiert sich unablässig als der eigentliche Wahlsieger. Mit mehr als 50 Anträgen und Klagen sind Trumps Unterstützer bisher von amerikanischen Gerichten zurückgewiesen worden - zwei davon am Obersten Gericht der USA.

Nach verlorener US-Wahl: Donald Trump klagt gegen Wahlergebnis in Pennsylvania

In dem neuen Antrag für den Obersten Gerichtshof führt das Trump-Lager dieselben Argumente wie in vorherigen Verfahren an. Demnach habe Pennsylvania gegen die Verfassung verstoßen, weil es das Briefwahlrecht geändert hat. Deswegen seien in großer Zahl ungültige Stimmen in dem Bundesstaat ausgezählt worden. Dem Antrag werden keine hohen Aussichten ausgerechnet. Selbst wenn er Erfolg haben sollte, wäre damit immer noch nichts zugunsten Donald Trumps entschieden, denn Joe Biden hat die Wahl mit 306 zu 232 Wahlleuten gewonnen.

Nach Texas-Klage: Trump Lager versucht erneut Wahlergebnisse anzufechten

Der jüngste Versuch die Wahl in Pennsylvania vor dem Obersten Gericht zu überprüfen, folgt nur zwei Wochen, nachdem Trump das erste Mal mit einem Antrag vor dem Gericht gescheitert ist. Zusätzlich hat vor gut einer Woche das Gericht dann auch noch einen Antrag von Texas abgelehnt, mit welchem der Bundesstaat versuchte, gegen das Wahlergebnis in den Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia, Wisconsin und Michigan vorzugehen.

Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder die Hoffnung geäußert, dass das Oberste Gericht die Wahl für ihn entscheiden könnte. Die Konservativen dominieren das Oberste Gericht derzeit mit sechs zu drei Stimmen, wovon Trump alleine drei ernannt hat. Trotz dieser Mehrheit haben die Richter bisher alle Anträge von Trump und seinen Unterstützern abgewiesen - unabhängig davon, ob sie dem demokratischen oder republikanischen Lager zugerechnet werden. (phf/dpa)

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