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„America-First“-Präsident: Es gibt Anzeichen einer Außen­politik nach traditionellen Muster.

tz-Experte Thomas Jäger im Interview

Trumps Umlenken: Werden die USA wieder Weltpolizist?

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München - Die tz sprach mit dem Kölner Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger über Donald Trumps Umlenken in der Außenpolitik.

Wollen sich die USA unter Präsident Donald Trump militärisch noch als führende Macht rund um den Globus engagieren? Im Wahlkampf hatte Trump seinen Vorgänger Barack Obama mehrfach vor einem Eingreifen in Syrien gewarnt – es sei nicht Aufgabe der USA, sich überall schützend und ordnend einzumischen. Jetzt sah die Welt innerhalb einer halben Woche den ersten US-Angriff auf einen Luftwaffenstützpunkt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad überhaupt – als Antwort auf einen Giftgasangriffund die Entsendung von Flugzeugträgern Richtung Korea.

Am Montag waren beide Krisenherde Thema in der internationalen Politik: So forderten etwa im italienischen Lucca die G7-Außenminister den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, seine „unverbrüchliche Treue gegenüber Assad“ aufzugeben, wie es Sigmar Gabriel (SPD) formulierte. Sein britischer Kollege Boris Johnson bezeichnete Syriens Machthaber als „in jeder Hinsicht giftig“. Die tz sprach mit dem Kölner Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger über Donald Trumps Umlenken in der Außenpolitik. 

Kann man nach den Ereignissen der vergangenen Tage den Schluss ziehen: Die USA werden wieder als Weltpolizist agieren?

Professor Thomas Jäger, Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik, Uni Köln: Es sind schon deutliche Zeichen, dass man sich einmischt. Damit war auch von Anfang an zu rechnen. Wer langfristig eine rein isolationistische Politik von den USA erwartet hatte, hat ihre vielfachen internationalen Verflechtungen nicht beachtet. Zu denen gehörte übrigens auch Trump selbst, aber jetzt hat bei ihm offensichtlich ein Lernprozess eingesetzt. Allerdings lässt er noch keine Strategie erkennen: Bleibt es bei einer Minimalrolle des Eingreifens oder wird da mehr draus? Man muss in nächster Zeit beobachten, wie in Washing­ton die außenpolitischen Weichen insgesamt gestellt werden.

Wie ist die überraschende Abordnung von US-Flugzeugträgern Richtung Korea einzuordnen?

Jäger: Die Aktion hat mehrere Ziele: Zum einen soll Kim Jong Un verdeutlicht werden, dass sich die Vereinigten Staaten es sich nicht weiter bieten lassen, dass Nordkorea atomar aufrüstet und möglicherweise irgendwann das Festland der USA treffen kann. Zweitens soll Druck auf China ausgeübt werden: Die Chinesen sollen Kim Jong Un zur Räson bringen – denn es ist unwahrscheinlich, dass die USA selbst militärisch eingreifen wollen. Und zum dritten ist es eine Rückversicherung an all die anderen Staaten im Pazifik, die nicht sicher waren, wie stark die Administration Trump zu ihnen steht. Immerhin hat Trump das transpazifische Freihandelsabkommen aufgekündigt.

Es sollte ein Signal sein, dass es im Handel keine Erleichterungen gibt, aber die USA sich nicht aus der Rolle als Schutzmacht zurückziehen?

Jäger: Auch in Bezug auf den Handel ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Das Abkommen liegt erst mal auf Eis. Wenn die chinesische Regierung jetzt ihrerseits Handelsabkommen in der Region abschließt, würden sich dort auch die sicherheitspolitischen Allianzen verschieben. Für mich sind die Ereignisse der letzten Tage Signale dafür, dass die Administration Trump in die Bahnen traditioneller amerikanischer Außenpolitik zurückkehrt.

Die Fotos der verletzten und toten Kinder nach Assads Giftangriff in Syrien haben Trumps Devise „raushalten“ beendet? Bilder wie diese gab es leider auch schon vorher.

Jäger: Hier ist zweierlei zu berücksichtigen, um Trump zu verstehen. Alle Präsidenten seit Bill Clinton haben damit angefangen, zu sagen: Wir mischen uns nicht mehr ein. Alle haben das Gegenteil gemacht. Präsidenten in den USA sind innenpolitisch in Wahrheit relativ schwache Figuren. Wer einen gewissen Status bekommen will, muss außenpolitisch agieren. Denn es ist so, dass alles, was in der internationalen Politik schiefläuft, sofort auf die Amerikaner als Führungsmacht zurückgespiegelt wird. Es heißt dann, die USA hätten sich nicht richtig gekümmert. Jeder US-Präsident wird in diesen Strudel gezogen. Zweitens wollte Trump vor allem eines nicht sein: wie Obama. 2013 gab es in Syrien schon einmal einen großen Giftgasangriff, Obama hat dann lange überlegt, Verbündete gesucht, den Kongress hinter sich zu bringen, um dann am Schluss klein beizugeben und zu sagen, ich mach’s doch nicht. Das war keine Option für Trump. Er hat sich Pläne möglicher Schläge gegen Assad vorlegen lassen und den auf der niedrigsten Stufe gewählt. Davor gab es eine intensive Kommunikation mit anderen Ländern, zuerst mit Russland. Moskau hat nicht den Versuch unternommen, die Tomahawks zu neutralisieren. Trump setzte das Zeichen: Ich handle, und ich frage nicht lange. Ich bin nicht Obama, mit dem man so umspringen kann.

Baschar al-Assad und Kim Jong Un sind Provokateure, die immer wieder austesten, wie weit sie gehen können. Wo könnte Trump noch die Notwendigkeit eines Eingreifens sehen?

Jäger: In näherer Zukunft sehe ich noch eine Figur, mit der es Probleme geben könnte, und das ist Erdogan. Die kurdischen Milizen sind Verbündete der Amerikaner im Kampf gegen den Islamischen Staat, und der türkische Präsident bekämpft sie. Sobald eine politische Lösung in Syrien greifbarer wird, werden die Sonderinteressen der Türkei umso sichtbarer herauskommen. Das könnte noch zu relativ starken Verwerfungen führen.

Interview: Barbara Wimmer

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