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Drei Monate nach Flut: Untersuchungsausschuss in NRW beginnt seine Arbeit

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Von hier kam die Flut: die vom Seebach überschwemmte Straße nach Esterndorf, etwa 150 Meter von der betroffenen Siedlung entfernt.
Flut-Untersuchungskommission nimmt Arbeit auf © thomas Gaulke

Knapp drei Monate nach der Jahrhundertflut hat der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags am Freitag seine Arbeit aufgenommen.

Düsseldorf - Zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe mit 49 Toten soll das Gremium auf Antrag der Oppositionsfraktionen SPD und Grüne unter anderem den Wetterexperten Jörg Kachelmann vorladen. Außerdem sollen nach Willen von SPD und Grünen der scheidende Ministerpräsident Armin Laschet, sein designierter Nachfolger Hendrik Wüst, Innenminister Herbert Reul (alle CDU) sowie Staatskanzleichef Nathanael Liminski und andere Regierungsmitglieder als Zeugen befragt werden.

Der Ausschuss soll mögliche Versäumnisse, Unterlassungen oder Fehleinschätzungen der NRW-Landesregierung und nachgeordneter Behörden in Zusammenhang mit dem verheerenden Hochwasser von Mitte Juli untersuchen. In der ersten Sitzung seien Verfahrens- und Beweisbeschlüsse gefasst worden, um die erforderlichen Akten anzufordern, teilte der Ausschussvorsitzende Ralf Witzel (FDP) mit. Im Frühjahr 2022 werde dem Landtag ein öffentlicher Bericht über die bis dahin vorliegenden Erkenntnisse vorgelegt. Im Mai 2022 sind in NRW Landtagswahlen.

Auch die britische Hydrologie-Professorin Hannah Cloke, die am Aufbau des EU-Frühwarnsystems EFAS beteiligt war, soll auf Antrag der Opposition als Sachverständige geladen werden. Sie hatte den deutschen Behörden «monumentales» Systemversagen in der Flutkatastrophe vorgeworfen. Der Wetterexperte Kachelmann hatte am 13. Juli mittags in einem Tweet gewarnt, es werde «womöglich Zeit, Menschen allmählich behördlicherseits und medial auf ein Hochwasser-Szenario vorzubereiten». In der darauffolgenden Nacht kam es dann zu den Überschwemmungen. Auch in Rheinland-Pfalz, wo mehr als 130 Menschen ums Leben kamen, arbeitet ein Untersuchungsausschuss die Hochwasserkatastrophe auf. (dpa)

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