+
Peer Steinbrück

Druck auf Steinbrück wächst

Wie kommt die SPD aus dem Tief?

Berlin - Derzeit geht es für die SPD mehr bergab als bergauf. Peer Steinbrück will kämpfen, die Verabschiedung des Wahlprogramms am Sonntag soll Auftrieb geben. Doch der Druck auf den Kanzlerkandidaten wächst.

Die SPD will trotz schlechter Umfragewerte eine Debatte um Kanzlerkandidat Peer Steinbrück um jeden Preis vermeiden. „Ich glaube, dass es jetzt darauf ankommen wird, die inhaltlichen Forderungen in den Mittelpunkt zu stellen“, sagte Berlins SPD-Chef Jan Stöß der Deutschen Presse-Agentur vor dem Bundesparteitag in Augsburg. Der zum linken Flügel gehörende Stöß lobte die teils deutlichen Korrekturen an den Agenda-2010-Reformen von Rot-Grün im Wahlprogramm, das am Sonntag verabschiedet werden soll. In Umfragen kommt die SPD nur auf 23 bis 27 Prozent - mit Tendenz nach unten.

Geplant sind im Wahlprogramm unter anderem ein Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, ein Spitzensteuersatz von 49 Prozent, eine Solidarrente von 850 Euro monatlich sowie eine Mietenbremse. Zwar kommt Steinbrück bei den Bürgerveranstaltungen im Rahmen seiner Besuche in allen Bundesländern gut an, in großer Zahl kommen zu den Veranstaltungen aber SPD-Mitglieder. Besonders bei Wählerinnen hat Steinbrück nach SPD-Einschätzung ein Defizit. Im direkten Vergleich liegt er weit hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der 66 Jahre alte frühere Bundesfinanzminister will sich aber nicht verbiegen und plötzlich etwa auf große Homestorys setzen. Die Partei versucht es vor allem mit Durchhalteparolen. „Kämpfen, kämpfen, kämpfen“, lautet das Motto. Außerdem seien es noch mehr als fünf Monate bis zur Bundestagswahl am 22. September. Mit Spannung wird Steinbrücks Rede in Augsburg erwartet - er soll darlegen, wie er der Partei Auftrieb verleihen könnte. Bisher nehmen ihm viele Wähler den Linksschwenk nicht ab, den er mit dem Wahlprogramm vornimmt.

Auch wenn es nur eine Nebensächlichkeit ist: Selbst mit dem zentralen Wahlkampfslogan hat die Partei Pech. Eine Leiharbeitsfirma aus Baden-Württemberg, die denselben Slogan seit 2007 nutzt, erwägt, gegen die SPD vorzugehen. Für sein Unternehmen sei es ein Nachteil, mit der SPD in Verbindung gebracht zu werden, sagte der Chef der Firma Propartner, Christophe Cren. Als Grund nannte er die ablehnende Haltung Steinbrücks zum Thema Zeitarbeit. „Wir lassen den Sachverhalt derzeit prüfen. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.“

dpa

 

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mindestens 30 Zivilisten sterben bei Luftangriffen im Jemen
Sanaa (dpa) - Bei Luftangriffen der von Saudi-Arabien geführten Koalition sind im Jemen nach Angaben von Rebellen mindestens 30 Menschen getötet worden.
Mindestens 30 Zivilisten sterben bei Luftangriffen im Jemen
Kanadischer Richter muss sich wegen Trump-Kappe verantworten
In Ontario hat am Mittwoch ein Disziplinarverfahren gegen einen Richter begonnen, der am Tag nach dem Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump mit einer "Make America …
Kanadischer Richter muss sich wegen Trump-Kappe verantworten
Schulz fordert Atomwaffenabzug: Regierung reagiert zurückhaltend
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach einem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen reagiert. …
Schulz fordert Atomwaffenabzug: Regierung reagiert zurückhaltend
Kommentar: Schulz gibt den Schröder
Der Martin-Schulz-Zug kommt einfach nicht in Fahrt. Jetzt probieren‘s die Genossen mit Donald Trump als Zugpferd. Ob‘s was hilft? Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur …
Kommentar: Schulz gibt den Schröder

Kommentare