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Hartmann meldete sich über seinen Anwalt.

Nach belastender Aussage

Edathy-Affäre: SPD-Abgeordneter Hartmann meldet sich

Berlin - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat sich im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre nach einer für ihn belastenden Aussage nun doch zu Wort gemeldet.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag mit der Klärung der Frage begonnen, wie die SPD-Fraktion mit der Affäre um den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy umging. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht schloss vor dem Ausschuss aus, dass sie Edathy vor Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Kinderpornografie gewarnt haben könnte. "Ich hatte zu Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit nie Kontakt", sagte sie.

Dass Edathys Name im Zusammenhang mit ausländischen Ermittlungen wegen Kinderpornografie aufgetaucht sei, habe sie von ihrem Vorgänger Thomas Oppermann erfahren. Oppermann habe sie darüber erst informiert, als sie im Dezember 2013 von ihm den Posten der Parlamentsgeschäftsführerin übernahm.

Oppermann habe ihr dabei auch geschildert, wie er an diese Information gelangt sei: Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe SPD-Chef Sigmar Gabriel informiert, der seinerseits den damaligen SPD-Chef Frank-Walter Steinmeier einweihte. Steinmeier habe dann Oppermann unterrichtet.

Mit ihrer Schilderung bestätigte Lambrecht die Darstellung Oppermanns. Wer Edathy möglicherweise vor den bevorstehenden Ermittlungen gewarnt haben könnte, wisse sie nicht.

Am Mittwochabend hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Ausschuss ausgesagt und dabei den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann weiter belastet, der im Verdacht steht, Edathy den Tipp gegeben zu haben. Der Minister berichtete, Hartmann habe ihm am 10. Februar 2014 am Rande eines Koalitionsgesprächs vertraulich mitgeteilt, dass am gleichen Tag bei Edathy eine Hausdurchsuchung stattgefunden habe. Auf seine Nachfrage hin habe Hartmann entgegnet, es gehe um Kinderpornografie, berichtete de Maizière.

Hartmann selbst hatte vor dem Ausschuss bestritten, zu einem derart frühen Zeitpunkt Kenntnis von Ermittlungen gegen Edathy gehabt zu haben. Edathy selbst hatte hingegen angegeben, von Hartmann vor bevorstehenden Ermittlungen gewarnt worden zu sein. Hartmann steht deshalb unter dem Verdacht der Strafvereitelung.

Der Abgeordnete Hartmann ist seit mehreren Monaten krankgeschrieben und steht für Aussagen vor dem Ausschuss nicht zur Verfügung. Über seinen Anwalt ließ er dem Ausschuss am Donnerstag mitteilen, er könne sich nicht erinnern, von wem er am 10. Februar von den Ermittlungen erfahren habe. Möglicherweise sei er aus der niedersächsischen SPD informiert worden.

Die Opposition zeigte sich verärgert über Hartmanns Erklärung. Der SPD-Abgeordnete müsse dem Ausschuss erneut Rede und Antwort stehen, forderten der Linken-Abgeordnete Frank Tempel und die Grünen-Parlamentarierin Irene Mihalic.

AFP

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