+
Die SPD distanziert sich vorsichtig von ihrer Schlüsselfigur in der Edathy-Affäre, dem Abgeordneten Michael Hartmann. Foto: Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Edathy-Affäre: SPD-Politiker Hartmann schwer unter Druck

Berlin (dpa) - Nach widersprüchlichen Aussagen in der Edathy-Affäre gerät der SPD-Politiker Michael Hartmann auch in den eigenen Reihen unter Druck. "Wir haben drängende Fragen", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD) - Hartmann muss am Donnerstag erneut dort aussagen.

Union, Grüne und Linke werfen ihm vor, gelogen zu haben. Bis in die SPD hinein wurden Zweifel laut, ob der Mainzer sein Bundestagsmandat behalten kann. Er bestreitet, den damaligen Abgeordneten Sebastian Edathy über Kinderpornografie-Ermittlungen informiert zu haben.

Es sei in der letzten Sitzung völlig überraschend gewesen, dass ein Vertrauter von Edathy gesagt habe, Hartmann habe auch ihn Mitte November über mögliche Ermittlungen gegen Edathy informiert. "Wir sind irritiert, dass Michael Hartmann das Gespräch nicht erwähnt hat", sagte Högl mit Blick auf eine Aussage Hartmanns im Dezember.

Zur Aufforderung aus der Union an Hartmann, sein Bundestagsmandat aufzugeben, sagte Högl: "Diese Frage stellt sich nicht." Es gelte, erst seine Aussage abzuwarten. Der Linken-Obmann in dem Ausschuss, Frank Tempel, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die SPD steckt in einem schweren Dilemma." Wenn Hartmann auspacke, müsse sich für ihn die Frage stellen, warum er das allein ausbaden solle. "Es ist ein großes Lügengebäude, das da entstanden ist", meinte Tempel.

Der Linken-Politiker hegt den Verdacht, dass Hartmann im Auftrag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den damaligen SPD-Abgeordneten Edathy über Ermittlungen gegen ihn informiert haben könnte. "Um ihn zum Mandatsverzicht zu bewegen", so Tempel. Oppermann bestreitet das.

Das SPD-Ausschussmitglied Uli Grötsch betonte, es hätten sich bei Hartmann jede Menge Widersprüche aufgetan. "Denen werden wir sehr energisch nachgehen." So habe Hartmann drei Mal versucht, vom Präsidenten des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, Informationen zu bekommen. Die ungeklärte Frage ist auch, von wem Hartmann Informationen zu dem Fall bezogen haben könnte.

Informationen zum Ausschuss

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ermittler: Flug MH17 von russischer Rakete abgeschossen
Im Juli 2014 trifft eine Rakete Passagierflug MH17 über der Ostukraine. 298 Menschen sterben. Wer trägt dafür die Verantwortung? Die Ermittler kommen den Schuldigen …
Ermittler: Flug MH17 von russischer Rakete abgeschossen
Trump sagt Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim ab - und will weiter „maximalen Druck“
Nun also doch nicht: Der historische Gipfel Nordkorea-USA ist geplatzt. Der US-Präsident zieht den Stecker, und er gibt seinem Gegenüber in Pjöngjang die ganze Schuld.
Trump sagt Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim ab - und will weiter „maximalen Druck“
„Ziegenficker“: Lokalpolitiker beleidigt Özil und Gündogan - und entschuldigt sich
Ein SPD-Lokalpolitiker sorgt mit einer Beleidigung für die National-Kicker Özil und Gündogan für Empörung. Es ist nicht der erste verbale Ausfall des Sozialdemokraten.
„Ziegenficker“: Lokalpolitiker beleidigt Özil und Gündogan - und entschuldigt sich
Bei Wiederwahl: Erdogan verspricht „Stärkung der Beziehungen“ zur EU
Im Falle einer Wiederwahl will der türkische Präsident die Beziehungen zur EU stärken. Bei der Vorstellung des Wahlprogramms seiner Partei sprach Erdogan auch über das …
Bei Wiederwahl: Erdogan verspricht „Stärkung der Beziehungen“ zur EU

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.