+
Wurde Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt?

Untersuchungsausschuss des Bundestags

Edathy-Affäre: Ungereimtheiten bei der SPD?

Berlin - Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre: Die SPD findet ihren Parteigenossen Michael Hartmann absolut glaubwürdig. Alle anderen Parteien sind sich da nicht so sicher.

Vor der Befragung des ehemaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke im Edathy-Untersuchungsausschuss hat nicht nur die Opposition neue Zweifel an der Darstellung verschiedener SPD-Politiker. „Ich bin bei der Durchsicht der Akten auf einige Ungereimtheiten gestoßen“, sagte das Ausschussmitglied Michael Frieser (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe dabei auch um eine Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

Oppermanns Angaben zufolge wären zwischen der ersten Informationsweitergabe des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel am 17. Oktober 2013 und dem Anruf von Oppermann beim damaligen Chef des Bundeskriminalamtes nur wenige Minuten vergangen. „Das erscheint mir arg knapp“, sagte Frieser. Friedrich war 2014 wegen der Weitergabe von Informationen in der Edathy-Affäre zurückgetreten.

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss soll klären, ob der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt worden war. Edathy hat ausgesagt, der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann habe ihm im Herbst 2013 Informationen über das Ermittlungsverfahren zukommen lassen. Diese habe er von Ziercke bezogen. Hartmann bestreitet das. „Falls Hartmann lügt, hat natürlich auch Thomas Oppermann und damit die SPD ein gewaltiges Problem, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic dem „Stern“.

Ziercke, der auch SPD-Mitglied ist, soll am Donnerstag erstmals als Zeuge vor dem Ausschuss aussagen. Die CDU will dann vor allem herausfinden, wann und in welchem Umfang Zierke und das BKA über die Ermittlungen in Niedersachsen im Bilde waren. Diese Ermittlungen mündeten später in eine Anklage gegen Edathy, der am Donnerstag zum zweiten Mal vor dem Ausschuss erscheinen muss. Zu den Zufällen, die einigen Beobachtern merkwürdig erscheinen, gehört die Tatsache, dass Edathy am 27. November 2013 seinen Rechtsanwalt beauftragt hatte, nachzuforschen, ob gegen ihn ermittelt werde. Just an diesem Tag hatte Ziercke Informationen zu dem Fall Edathy erhalten.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Hariri erstmals nach Rücktrittserklärung wieder im Libanon
Eine ungewöhnliche Odyssee findet ihr vorläufiges Ende: Libanons Regierungsshef Hariri ist wieder zu Hause. Eine Auflösung des Verwirrspiels steht aber noch aus.
Hariri erstmals nach Rücktrittserklärung wieder im Libanon
SPD und CDU in Niedersachsen besiegeln Koalition
In Berlin scheiterten wochenlange Gespräche. In Niedersachsen brauchten CDU und SPD nur zwei Wochen bis zum Abschluss. Beide Seiten beschwören einen Neustart in den …
SPD und CDU in Niedersachsen besiegeln Koalition
Trump begnadigt seinen ersten Truthahn - mit Seitenhieb auf Obama
Zum ersten Mal in hat US-Präsident Donald Trump die traditionelle Truthahn-Begnadigung zu Thanksgiving im Weißen Haus geleitet.
Trump begnadigt seinen ersten Truthahn - mit Seitenhieb auf Obama
Kremlchef Putin: Militäreinsatz in Syrien endet
Russland ist neben dem Iran wichtigster Verbündeter Syriens. Vor allem von ihnen hängt es ab, ob eine politische Lösung im Bürgerkrieg möglich ist. Wird ein Dreiergipfel …
Kremlchef Putin: Militäreinsatz in Syrien endet

Kommentare