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Edathy-Affäre: Grüne fordern von SPD Erklärungen

Berlin - In der Edathy-Affäre verlangen die Grünen von allen Mitgliedern des SPD-Fraktionsvorstands eine schriftliche Erklärung zu etwaigen Gesprächen über die Durchsuchung bei dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten.

Vor der politisch brisanten Vernehmung der SPD-Spitze im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre haben die Grünen von allen Mitgliedern des SPD-Fraktionsvorstands eine schriftliche Erklärung verlangt. „Wir fordern die SPD-Fraktion auf, dass sie dem Untersuchungsausschuss bis Mitte nächster Woche eine Erklärung aller Teilnehmer - Abgeordnete und Mitarbeiter - an der Fraktionsvorstandssitzung vom 10. Februar 2014 vorlegt“, sagte die Obfrau der Grünen im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Irene Mihalic.

Die SPD-Politiker sollten sagen, ob und mit wem sie dort über die Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy und den Kinderporno-Verdacht gegen den Parteifreund gesprochen hätten. Die Linkspartei schloss sich der Forderung der Grünen an. Ausschussmitglied Uli Grötsch von der SPD nannte die Idee hingegen „absurd“.

SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht hatte vergangene Woche gesagt, bei dem Treffen am 10. Februar 2014 sei der Fall Edathy kein Thema gewesen. Auch die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Eva Högl, die als Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes ebenfalls an der damaligen Sitzung teilgenommen hatte, sagte: „Ich habe kein Wort davon gehört.“ Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hatte dem Ausschuss in der vergangenen Woche über seinen Anwalt mitgeteilt, er selbst habe am Rande der Sitzung von der Hausdurchsuchung erfahren.

Edathy hatte bereits im Dezember ausgesagt, Hartmann habe ihn schon ab Herbst 2013 laufend über die Ermittlungen informiert. Hartmann streitet dies ab. Er ist seit Februar krankgeschrieben und steht dem Ausschuss nicht mehr als Zeuge zur Verfügung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte am Mittwoch vergangener Woche als Zeuge im Ausschuss berichtet, Hartmann habe ihm am 10. Februar - kurz nach der SPD-Fraktionsvorstandssitzung von der Durchsuchung und dem Verdacht gegen Edathy erzählt.

Falls die SPD nicht auf die Forderung der Grünen eingehen sollte, behalten diese sich vor, „weitere Zeugen aus dem Kreise des SPD-Fraktionsvorstandes einzuladen“, wie Mihalic sagte.

In der Ausschusssitzung an diesem Donnerstag werden unter anderem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und SPD-Chef Sigmar Gabriel als Zeugen befragt. Der Ausschuss will klären, wer Edathy vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt und damit möglicherweise zur Vernichtung von Beweismitteln beigetragen hat. Das Strafverfahren gegen Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

dpa

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