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Hans-Peter Friedrich (CSU) war in der Affäre um Sebastian Edathy (SPD, r.) zurückgetreten.

"Kein Beweismaterial zerstört"

Edathy will nicht gewarnt worden sein

Berlin - Erstmals äußert sich der SPD-Politiker Sebastian Edathy ausführlicher über die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen ihn, weist Anschuldigungen zurück und greift die Ermittler scharf an.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie und hatte vor einigen Tagen mehrere Wohnräume und Büros des Politikers durchsucht. Die SPD-Spitze war bereits seit Oktober informiert, dass der Name Edathy bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht war. Im Raum steht nun die Frage, ob Edathy vorab einen Tipp bekommen haben könnte.

Der Ex-Abgeordnete wies das zurück und erklärte, Presseberichte hätten ihn aufmerksam gemacht. Mitte November 2013 hätten deutsche Medien berichtet, dass eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde. „Da mir erinnerlich war, bei einer kanadischen Firma, um die es mutmaßlich ging, vor etlichen Jahren Material bezogen zu haben, das ich für eindeutig legal halte, habe ich einen Anwalt um Beratung gebeten.“ Dieser habe daraufhin „präventiv mit verschiedenen Behörden im Bundesgebiet Kontakt aufgenommen, um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten“.

Edathy wehrte sich auch gegen Anschuldigungen, er habe vor der Durchsuchung seiner Privatwohnung Beweismaterial zerstört. „Diese Behauptung weise ich zurück“, sagte er. „Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt.“

Die Staatsanwaltschaft beklagte dabei angesichts der Aktivitäten von Edathys Anwalt, dass der Politiker bereits seit November mit einem Verfahren rechnete. Die Ermittler seien deshalb „hoffnungslos in der Hinterhand“ gewesen.

Das Agieren der Staatsanwaltschaft Hannover kritisierte Edathy scharf: „Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen.“ Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, „aber ebenso keine Schlechterstellung“, sagte der frühere Parlamentarier. „Die Staatsanwaltschaft hat sich völlig verrannt.“

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dpa

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