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Er hatte es versprochen: Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte im Wahlkampf eine Senkung des Defizits durch Sparmaßnahmen angekündigt.

Vorschlag der EU-Kommission

„Ein wichtiger Moment“: Brüssel will Frankreich aus Defizitverfahren entlassen

Nach neun Jahren will die EU-Kommission Frankreich aus dem Defizitverfahren entlassen. Der Vorschlag wird voraussichtlich schon im Juli gebilligt. Das gilt als politischer Erfolg für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Brüssel - Die EU-Kommission will Frankreich nach neun Jahren aus dem Defizitverfahren entlassen. "Dies ist ein wichtiger Moment für Frankreich", sagte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici am Mittwoch in Brüssel nach dem entsprechenden Beschluss der Behörde. Paris verstieß von 2008 bis 2016 gegen die EU-Stabilitätsregeln, die ein Haushaltsdefizit von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung erlauben.

Der Vorschlag der Kommission zur Beendigung des seit 2009 laufenden Verfahrens muss noch von den EU-Finanzministern gebilligt werden. Dann kann Frankreich voraussichtlich im Juli endgültig aus dem Verfahren entlassen werden. Dies gilt als politischer Erfolg für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der im Wahlkampf eine Senkung des Defizits durch Sparmaßnahmen versprochen hatte.

afp

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