+
Die Ampel ist fast sicher: Der Entwurf eines Koalitionsvertrages in Rheinland-Pfalz steht.

Fünf Wochen nach den Wahlen

Einigung: In Rheinland-Pfalz regiert in Zukunft die Ampel

Mainz - Gut fünf Wochen nach den Landtagswahlen zeichnet sich eine Regierung ab: SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.

Die Runde unter anderem mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), FDP-Landeschef Volker Wissing und der Grünen-Landesvorsitzenden Katharina Binz hatte bis zuletzt am Zuschnitt der Ministerien gefeilt. Auf die wesentlichen Inhalte hatten sich die drei Parteien bereits zuvor verständigt.

Den Entwurf für den Koalitionsvertrag wollen die drei Parteien an diesem Freitag (11.00 Uhr) in Mainz vorstellen. Die SPD soll fünf Ressorts bekommen, darunter ein eigenes Ministerium für Wissenschaft. FDP und Grüne sollen demnach jeweils zwei Ministerien bekommen. Die Koblenzer „Rhein-Zeitung“ hatte zuvor über die Einigung und über die Ressortverteilung berichtet.

Über den Koalitionsvertrag und die Personalien werden SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen abstimmen: Die Grünen planen eine Urabstimmung und einen Parteitag, SPD und FDP wollen jeweils auf einem Parteitag darüber entscheiden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

US-Präsident Trump ernennt Flynn-Nachfolger
Washington - „H.R.“ McMaster dürfte der erste Sicherheitsberater der USA sein, dessen Bestallung auf einem Sofa verkündet wurde. Ganz in dem ihm eigenen Stil, zieht …
US-Präsident Trump ernennt Flynn-Nachfolger
"H.R." McMaster wird nationaler Sicherheitsberater der USA
Washington (dpa) - General Herbert Raymond McMaster wird nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump nationaler Sicherheitsberater der USA. Das gab Trump in seinem …
"H.R." McMaster wird nationaler Sicherheitsberater der USA
Wut in der CSU: „Problem ist das alte Gesicht Merkels“
Horst Seehofer sieht zumindest nach außen die Stimmung innerhalb der CSU gelassen. Doch die Zusicherung, dass die CSU hinter Merkel als Kanzlerkandidatin stehe, lässt …
Wut in der CSU: „Problem ist das alte Gesicht Merkels“
Donald Trumps doppelte Botschaften an die EU
Brüssel - Zickzackkurs oder einfach nur geschickte Worte? Trumps jüngste Botschaft in Richtung EU klingt besser als die aus dem Januar. Aber es bleiben große Zweifel. …
Donald Trumps doppelte Botschaften an die EU

Kommentare