+
Die Ampel ist fast sicher: Der Entwurf eines Koalitionsvertrages in Rheinland-Pfalz steht.

Fünf Wochen nach den Wahlen

Einigung: In Rheinland-Pfalz regiert in Zukunft die Ampel

Mainz - Gut fünf Wochen nach den Landtagswahlen zeichnet sich eine Regierung ab: SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.

Die Runde unter anderem mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), FDP-Landeschef Volker Wissing und der Grünen-Landesvorsitzenden Katharina Binz hatte bis zuletzt am Zuschnitt der Ministerien gefeilt. Auf die wesentlichen Inhalte hatten sich die drei Parteien bereits zuvor verständigt.

Den Entwurf für den Koalitionsvertrag wollen die drei Parteien an diesem Freitag (11.00 Uhr) in Mainz vorstellen. Die SPD soll fünf Ressorts bekommen, darunter ein eigenes Ministerium für Wissenschaft. FDP und Grüne sollen demnach jeweils zwei Ministerien bekommen. Die Koblenzer „Rhein-Zeitung“ hatte zuvor über die Einigung und über die Ressortverteilung berichtet.

Über den Koalitionsvertrag und die Personalien werden SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen abstimmen: Die Grünen planen eine Urabstimmung und einen Parteitag, SPD und FDP wollen jeweils auf einem Parteitag darüber entscheiden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ehe für alle: Seehofer wirft SPD Koalitionsbruch vor
Die SPD bringt das Thema Homo-Ehe gegen den Willen des Koalitionspartners in den Bundestag. Ein Vertrauensbruch, sagt Unionsfraktionschef Kauder. Der CSU-Chef geht noch …
Ehe für alle: Seehofer wirft SPD Koalitionsbruch vor
Seehofer: SPD-Vogehen bei Ehe für alle wie Koalitionsbruch
Berlin - Das Vorgehen der SPD beim Thema Ehe für alle sorgt weiter für heftigen Streit in der großen Koalition. „Normalerweise ist das ein Koalitionsbruch“, sagte …
Seehofer: SPD-Vogehen bei Ehe für alle wie Koalitionsbruch
Laptops bleiben auf Flügen in die USA erlaubt
Die Ankündigung eines generellen Laptop-Verbots auf Flügen in die USA schreckte Passagiere in aller Welt auf. Jetzt heißt es in Washington: alles halb so wild. Eine …
Laptops bleiben auf Flügen in die USA erlaubt
Brasiliens Staatschef Temer sagt G20-Gipfel ab
Brasilia (dpa) - Der durch eine Korruptionsaffäre schwer angeschlagene brasilianische Präsident Michel Temer hat seine Reise zum G20-Gipfel nach Hamburg abgesagt.
Brasiliens Staatschef Temer sagt G20-Gipfel ab

Kommentare