Kommentar zur Republikaner-Entscheidung

Ende von „Obamacare“: Trumps Schein-Erfolg

  • schließen

Für US-Präsident Donald Trump ist das Ende von „Obamacare“ ein Lichtblick. Doch das kam nur zustande, weil der Druck auf Abweichler enorm war. Wie geht es weiter? Ein Kommentar von Friedemann Diederichs.

Für den mit Erfolgen bisher nicht gesegneten Donald Trump ist es ein Lichtblick, dass das Repräsentantenhaus endlich der Korrektur von Barack Obamas Gesundheitsreform zugestimmt hat. Der US-Präsident ist damit seinem Wahlkampf-Versprechen einen Schritt näher gekommen, die von Amerikas Konservativen viel gescholtene „Obamacare“-Pflichtversicherung entweder abzuschaffen oder zu reformieren. Doch das ist nur ein Schein-Erfolg.

Denn es ist unklar, ob der Senat den nur durch massiven Druck auf Abweichler zustande gekommenen Gesetzentwurf passieren lassen wird. Darüber hinaus ist mit dem Programm eines der wichtigsten Versprechen der Republikaner gefährdet – dass Bürger mit Vorerkrankungen weiter Versicherungsschutz finden, ohne benachteiligt zu werden. Für solche Fälle wurde nun ein wohl völlig unzureichender „Not-Fonds“ eingerichtet, aus dem höhere Beiträge für solche „Risiko-Versicherten“ kompensiert werden sollen. Verwalten sollen das Geld die Bundesstaaten. Damit möchte Trump aus dem Schneider sein, was den sich abzeichnenden Verrat einstiger Prinzipien angeht. Doch die Verantwortung tragen am Ende er – und seine Mitläufer auf dem Kapitol.

Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht zum Thema:  „Trumpcare“ statt „Obamacare“: So sehr sorgen sich US-Bürger

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Außenminister Maas besucht KZ-Gedenkstätte Auschwitz
Oswiecim (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat immer wieder betont, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen: Heute besucht er erstmals als Chefdiplomat die …
Außenminister Maas besucht KZ-Gedenkstätte Auschwitz
Parteigremien tagen nach politischer Sommerpause wieder
SPD-Chefin Nahles und Finanzminister Scholz haben schon mal vorgelegt: Ihre sozialpolitischen Vorstöße dürften heute auch die Koalitionspartner CDU und CSU beschäftigen.
Parteigremien tagen nach politischer Sommerpause wieder
Türkei-Krise: Nahles bringt deutsche Hilfe ins Gespräch - und wird massiv kritisiert
Die Türkei trifft die Ankündigung von höheren US-Strafzöllen schwer. Dabei will es Donald Trump offenbar aber nicht belassen. Nun schaltet sich Andrea Nahles ein. Alle …
Türkei-Krise: Nahles bringt deutsche Hilfe ins Gespräch - und wird massiv kritisiert
Nahles warnt im ZDF-Sommerinterview: „Viele Regierungschefs wollen Europa zerstören“
ZDF-Sommerinterview: Die SPD will nach den Worten ihrer Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles bei der kommenden Europawahl entschiedener gegen antieuropäische und …
Nahles warnt im ZDF-Sommerinterview: „Viele Regierungschefs wollen Europa zerstören“

Kommentare