Kommentar zur Republikaner-Entscheidung

Ende von „Obamacare“: Trumps Schein-Erfolg

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Für US-Präsident Donald Trump ist das Ende von „Obamacare“ ein Lichtblick. Doch das kam nur zustande, weil der Druck auf Abweichler enorm war. Wie geht es weiter? Ein Kommentar von Friedemann Diederichs.

Für den mit Erfolgen bisher nicht gesegneten Donald Trump ist es ein Lichtblick, dass das Repräsentantenhaus endlich der Korrektur von Barack Obamas Gesundheitsreform zugestimmt hat. Der US-Präsident ist damit seinem Wahlkampf-Versprechen einen Schritt näher gekommen, die von Amerikas Konservativen viel gescholtene „Obamacare“-Pflichtversicherung entweder abzuschaffen oder zu reformieren. Doch das ist nur ein Schein-Erfolg.

Denn es ist unklar, ob der Senat den nur durch massiven Druck auf Abweichler zustande gekommenen Gesetzentwurf passieren lassen wird. Darüber hinaus ist mit dem Programm eines der wichtigsten Versprechen der Republikaner gefährdet – dass Bürger mit Vorerkrankungen weiter Versicherungsschutz finden, ohne benachteiligt zu werden. Für solche Fälle wurde nun ein wohl völlig unzureichender „Not-Fonds“ eingerichtet, aus dem höhere Beiträge für solche „Risiko-Versicherten“ kompensiert werden sollen. Verwalten sollen das Geld die Bundesstaaten. Damit möchte Trump aus dem Schneider sein, was den sich abzeichnenden Verrat einstiger Prinzipien angeht. Doch die Verantwortung tragen am Ende er – und seine Mitläufer auf dem Kapitol.

Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht zum Thema:  „Trumpcare“ statt „Obamacare“: So sehr sorgen sich US-Bürger

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