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André Wächter führt den Landesverbandder AfD in Bayern

Zoff in der Partei

Enttäuschte Liberale verlassen Oberbayerns AfD

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München – Der interne Streit in der AfD erreicht nun auch Oberbayern. Der Ex-Bezirkschef tritt aus der Partei aus, es gibt Ärger in mehreren Landesteilen.

Zoff in der AfD: Der Bezirksvorsitzende Steffen Schäfer hat vor wenigen Wochen sein Amt niedergelegt und tritt jetzt unter Protest aus der Partei aus. Er wirft der AfD vor, sich in die falsche Richtung zu orientieren. „Ich denke nicht, dass die AfD die liberale Kraft ist, die ich erhofft habe“, sagte Schäfer unserer Zeitung.

Zeitgleich mit dem Isener kehrt einer der oberbayerischen AfD-Kreisräte der Partei den Rücken: Auch Hagen Theurich (Kreis Ebersberg) hat sein Austrittsschreiben übermittelt. „Eine liberale Geisteshaltung erstreckt sich eben auf alle Gesellschaftsbereiche und bezieht sich nicht alleine auf wirtschaftliche Freiheiten“, ließ er mitteilen. Schäfer und Theurich zählten zu einem informellen Kreis in der AfD, der sich vor allem um das konservativ-liberale Profil der jungen Partei sorgt und explizit von ultrakonservativen Strömungen abgrenzt. Beide wollen nun außerhalb der Partei in einer „Liberalen Vereinigung“ weitermachen.

Oberbayern ist mit 1200 Mitgliedern einer der größten Bezirksverbände der Partei, größer als die Landesverbände Thüringen und Sachsen gemeinsam. Zwei Austritte sind da verschmerzbar, gefährlicher ist die Signalwirkung. Seit Monaten gibt es in vielen Ecken der Republik teils heftigen internen Streit. Jüngst verhandelte das Landgericht Nürnberg über Amtsenthebungen im Bezirksvorstand Mittelfranken. Unter anderem wird um die Posse gestritten, ob die Landesgeschäftsstelle ihren Briefkasten zugeklebt habe, um eine fristgemäße Zustellung von Gerichtsdokumenten zu verhindern (was die Partei bestreitet). Im Allgäu dreht sich ein erbitterter Streit um die Parteifinanzen. Beteiligte klagen über angeblich „übelste Verleumdungen und Rufmordkampagnen“. Hier soll ein Kreisvorstand abgesezt werden. Die Schriftwechsel, die unserer Zeitung vorliegen, werden von Woche zu Woche schriller.

Außerhalb Bayerns gibt es, so trug die „Zeit“ jüngst in einer kleinen Auswahl zusammen, Satzungskrach in Sachsen-Anhalt und Streit um ausländerfeindliche Äußerungen eines früheren Thüringer Funktionärs. Immer wieder ist in der sehr heterogenen Partei umstritten, wie weit man sich nach rechts öffnen darf.

Bayerns AfD-Landeschef André Wächter sagt, er bedaure die Austritte. Aber: „Wir haben über 50 Kreisverbände. Es kann immer irgendwo ein Problem geben.“ Er halte die Lage „nicht für dramatisch in einer jungen Partei, die so stark gewachsen ist wie wir.“

Die AfD-Europaabgeordneten haben sich unterdessen darauf verständigt, 500 Euro pro Monat von ihren Diäten (rund 8000 Euro plus 4300 Euro Kostenpauschale und 304 Euro Sitzungstagegeld) an einen neuen Reise-Fonds in der Partei zu spenden.  

cd

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