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Wie Recep Tayyip Erdoğan im Gefängnis landete

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Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei und Vorsitzender der AKP, hält auf einem Parteitag der AKP in einem Stadion eine Rede.
Heute bringt der türkische Präsident viele seiner politischen Gegner in Haft. Was nicht jeder weiß: Jahre vor seiner Amtszeit war Erdoğan selbst im Gefängnis. © picture alliance/Uncredited/Turkish Presidency/AP/dpa

Erdoğan im Gefängnis – wie ihm ein Gedicht eine Haftstrafe einbrachte, welche Dauer er in der Zelle verbrachte und wie er heute selbst mit Journalisten umgeht.

Istanbul – Am 28. August 2014 trat Recep Tayyip Erdoğan sein Amt als türkischer Staatspräsident an, das er bis heute innehält. Der Politiker gehört der Partei AKP an (kurz für Adalet ve Kalkınma Partisi, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung). Ihre Mitglieder unterstützen Rechtspopulismus und Neoosmanismus – ein politischer Begriff, der Nähe zum Islam und zur arabischen Welt ausdrückt. Erdoğan und seine Partei sind weltweit dafür in Kritik geraten, die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei stark zu beschränken. Häufig kommt es zur Einschüchterung von Journalisten, die Haftstrafen zu befürchten haben. Damit kennt sich der Präsident selbst bestens aus: Erdoğan war im Gefängnis, da er sich der Volksverhetzung strafbar machte.

Erdoğan im Gefängnis: Haftstrafe wegen Gedicht

Viele erinnern sich bestimmt noch an den Fall Jan Böhmermann: Ein satirisches Gedicht brachte dem deutschen Satiriker eine Staatsaffäre ein. Recep Tayyip Erdoğan und seine Regierung erstatteten Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Mainz stellte jedoch später das Ermittlungsverfahren ein.

Mit Gedichten und ihren strafrechtlichen Auswirkungen hat der türkische Präsident bereits eigene Erfahrungen gesammelt: 1998 rezitierte Erdoğan bei einer Rede religiöse Zeilen, die dem Gedankengut seiner damaligen Tugendpartei entsprachen. Die Partei sprach sich gegen die Trennung von Religion und Staat aus – und wurde aufgrund ihrer fehlenden Distanz zum Dschihad und zur Scharia einige Jahre später verboten. Erdoğan selbst warf das Gericht Volksverhetzung vor. Er erhielt eine empfindliche Geldstrafe sowie eine Haftstrafe, die auf eine Dauer von 10 Monaten festgelegt war. 1999 ging Erdoğan ins Gefängnis, kam aber vorzeitig nach nur vier Monaten wieder frei. Obwohl ihm Politikverbot auferlegt wurde, gründete er 2001 die AKP – dank einer Gesetzesänderung war es ihm wieder erlaubt, politisch aktiv in Erscheinung zu treten.

Journalisten bangen: Erdoğan kündigt Gefängnis und Geldstrafen an

Medien und Journalisten haben es in der Türkei nicht leicht:

Diese und andere Journalisten sitzen wegen Erdoğan im Gefängnis: Selahattin Demirtaş, Osman Kavala und Mevlüt Öztaş. Öztaş beispielsweise leitete einen kritischen Tweet weiter, was ihm eine Anklage als „Terrorist“ und neun Jahre Haft einbrachte. Can Dündar – Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“ – musste eine Geldstrafe von 9.000 Euro zahlen.

Erdoğan im Gefängnis: Präsidentenamt dank Demokratie

Obwohl Erdoğan im Gefängnis saß und er seine Freilassung sowie politische Karriere der Demokratie zu verdanken hat, verfolgt er eine etwas andere Herrschaftsform. Die türkische Demokratie ist aufgrund der Haltung des Präsidenten schon länger in Gefahr und immer häufiger kommt das Wort Diktatur auf. Demokratischen Werten kann Erdoğan zusehends weniger abgewinnen. Stattdessen wendet er sich präsidialen Strukturen zu. Ein Beispiel dafür ist die Annullierung der lokalen Wahl in Istanbul im Jahr 2019, die der AKP eine Niederlage einbrachte. Der Präsident ging von Manipulationen aus und nannte „organisierter Kriminalität“ als Grund für die Anfechtung der Wahlergebnisse. Beobachter warnen, dass sich die Türkei damit weiter von der demokratischen Welt entfernt.

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