S-Bahn München: Personen im Gleis - Stammstrecke dicht

S-Bahn München: Personen im Gleis - Stammstrecke dicht
+
Der türkische Premierminister Erdogan geht weiter auf Konfrontationskurs zum sozialen Netzwerk Twitter.

Premier gegen soziales Netzwerk

Erdogan wirft Twitter Steuerhinterziehung vor

Ankara - Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat dem bis vor kurzem in seinem Land gesperrten Internetdienst Twitter Steuerbetrug vorgeworfen.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat dem zeitweise gesperrten Kurzmitteilungsdienst Twitter nun Steuerhinterziehung vorgeworfen. In einer am Wochenende von Fernsehsendern übertragenen Rede kündigte der Ministerpräsident an, Twitter und andere ausländische Unternehmen überprüfen zu lassen. „Twitter, YouTube und Facebook sind auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Diese Firmen verdienen Geld“, sagte Erdogan, der am Samstag bei der Eröffnung einer biologischen Kläranlage für Schmutzwasser in Istanbul sprach. Sie müssten sich an türkische Gesetze halten.

Allerdings haben einige internationale Internetunternehmen - so auch Twitter - keine Niederlassung in dem Land und sind deswegen für den türkischen Staat kaum greifbar. Schätzungsweise zehn Millionen Türken nutzen den Dienst mit Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien.

Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte Erdogan Twitter vor den Kommunalwahlen Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden. Den Richtern warf Erdogan am Samstag vor, sich in Politik und Verwaltung eingemischt zu haben. Die Interdienstdienste hätten die Werte der Türkei verletzt und seien für Angriffe auf die Sicherheit des türkischen Staates benutzt worden.

Seit Dezember liefert sich der Ministerpräsident einen heftigen Machtkampf mit Widersachern, die Korruptionswürfe mit zahlreichen abgehörten Telefonaten belegen wollen. Ungeachtet der Vorwürfe ist die AKP weiter die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Türkei. Bei der Kommunalwahl Ende März hatte sie landesweit mehr als 45 Prozent der Stimmen erhalten.

dpa/afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Simbabwes Militärführung verhandelt erneut mit Mugabe
Harare (dpa) - Die Führung der Putschisten in Simbabwe will Präsident Robert Mugabe (93) in neuen Verhandlungen zur Aufgabe seines Amtes drängen.
Simbabwes Militärführung verhandelt erneut mit Mugabe
Nahles wütend: Merkel verhinderte Reise zu EU-Sozialgipfel
Berlin (dpa) - Gerade hat Angela Merkel alle Hände voll zu tun, mit FDP und Grünen eine mögliche Jamaika-Koalition zu schmieden, da bekommt sie Ärger mit Noch-Partner …
Nahles wütend: Merkel verhinderte Reise zu EU-Sozialgipfel
Jamaika-Parteien wollen Sondierungen abschließen
Eigentlich sollte der Sack schon in der Nacht zum Freitag zugemacht werden. Das misslang bekanntlich. Jetzt haben sich die Jamaika-Sondierer eine Frist bis Sonntagabend …
Jamaika-Parteien wollen Sondierungen abschließen
Vergewaltigung bei der Bundeswehr: Zahl der gemeldeten Fälle stark gestiegen
Das Bundesverteidigungsministerium hat der „Bild am Sonntag“ schockierende Zahlen offengelegt: Demnach ist die Zahl der gemeldeten sexuellen Übergriffe bei der …
Vergewaltigung bei der Bundeswehr: Zahl der gemeldeten Fälle stark gestiegen

Kommentare