Erneut Vorwürfe nach Südkaukasuskrieg

Moskau/Tiflis/Brüssel - Ein Jahr nach Beginn des Südkaukasuskriegs zwischen Russland und Georgien haben die Konfliktparteien erneut schwere Vorwürfe gegeneinander erhoben.

In getrennten Untersuchungsberichten gaben sich Moskau und Tiflis einmal mehr gegenseitig die Schuld an dem Konflikt, bei dem Georgien die Kontrolle über seine abtrünnige Region Südossetien verlor. In der Nacht zum 8. August hätten 17 000 georgische Soldaten in einem Blitzkrieg Südossetien überfallen, sagte der Sprecher der russischen Ermittlungsbehörden, Wladimir Markin , am Freitag .

Bei dem fünftägigen Krieg starben nach jüngsten Angaben insgesamt mehr als 600 Menschen. Zehntausende sind bis heute auf der Flucht. EU-Chefdiplomat Javier Solana forderte verstärkte Hilfe für die Vertriebenen. In Georgien hatte die Regierung am Freitag zu einer landesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer aufgerufen.

Zum Jahrestag veröffentlichte die Führung in Tiflis einen Bericht mit klarer Schuldzuweisung an Russland. Demnach sollen russische Panzer schon am frühen Morgen des 7. August im Roki-Tunnel unterwegs nach Südossetien gewesen sein. Daraufhin habe Georgiens Präsident Michail Saakaschwili seiner Armee 20 Stunden später den Marschbefehl erteilt. Russland wies diese zum wiederholten Mal erhobenen Anschuldigungen als falsch zurück - wie auch die im Bericht erstmals veröffentlichten “Beweise“. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich bis heute nicht auf einen Hauptschuldigen festgelegt.

Russland war nach einem Befehl von Kremlchef Dmitri Medwedew erst am 8. August in Südossetien einmarschiert - “zum Schutz der dort lebenden russischen Staatsbürger“. Moskau habe “verantwortlich und effektiv“ gehandelt, sagte Medwedew in einem Interview des russischen Staatsfernsehens, das der Kreml am Freitag vorab veröffentlichte. Die EU und die USA kritisierten damals die militärische Reaktion Russlands gegen Georgien als unverhältnismäßig.

Russland stellte den Einsatz auch zum Jahrestag als Friedensmission dar. “Russland hat harte Gegenmaßnahmen ergriffen, in deren Folge hunderte, tausende Menschenleben gerettet wurden und der Frieden im Kaukasus wiederhergestellt wurde“, sagte Medwedew. Der russische Friedensnobelpreisträger und frühere Sowjetpräsident Michail Gorbatschow warnte die georgische Führung davor, einen neuen Krieg zu beginnen. Vermutlich verlasse sich Tiflis auf eine mögliche Hilfe der EU und die USA . “Das sind Illusionen unerfahrener Leute und Abenteurer“, sagte Gorbatschow.

In der Region vor Südossetien und dem ebenfalls abtrünnigen Gebiet Abchasien sind seit Oktober vorigen Jahres rund 200 EU-Beobachter im Einsatz , die den brüchigen Waffenstillstand überwachen. Der Chef der Mission, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, warnte vor neuen Spannungen. “Man spürt natürlich eine gewisse Nervosität auf allen Seiten. Die gegenseitigen Anschuldigungen werden lauter“, sagte Haber der “Berliner Zeitung“. “Auch wenn die EU-Beobachtermission unbewaffnet ist, gibt sie der Bevölkerung doch ein Gefühl der Sicherheit“, erklärte Haber.

Im früheren Kriegsgebiet sollen auch an diesem Samstag die Gedenkveranstaltungen fortgesetzt werden. Hilfsorganisationen beklagten, dass ein Jahr nach Kriegsende unterschiedlichen Angaben zufolge noch zwischen 24 000 und 35 000 Menschen vertrieben seien. Bei der Mehrheit geht es um georgischstämmige Bewohner Südossetiens, deren Ortschaften im Krieg verwüstet wurden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die Führungen in Moskau und Tiflis auf, die Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung aufzuklären und die Verantwortlichen zu bestrafen.

dpa

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