Vorgezogene Prüfung

Erneute Bearbeitung von Asylverfahren: Jeder fünfte Schutzstatus widerrufen

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Positive Asylbescheide werden in Deutschland nach drei Jahren überprüft. Das Bundesamt kann den Schutzstatus dann zurücknehmen, falls Gründe dafür vorliegen. Die Zahl dieser Widerrufe ist seit 2014 enorm gestiegen.

München – Allein im September 2015 kamen mehr als 135 000 Flüchtlinge nach Deutschland. Auch in den folgenden Wochen blieben die Zahlen hoch. Bis zu 10 000 Menschen kamen täglich illegal über die Grenze. Die Zahl der Asylanträge hatte sich mit 476 510 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Die meisten Anträge wurden aber erst im Folgejahr gestellt – insgesamt 745 155. Diese enormen Zahlen werden das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bald einholen.

Denn das Asylgesetz sieht vor, dass positive Asylbescheide nach drei Jahren überprüft werden. Sollten sich die Verhältnisse im Herkunftsland oder die Verfolgungssituation des Flüchtlings geändert haben, kann das BAMF den Schutzstatus zurücknehmen. Das sei allerdings in der relativ kurzen Zeitspanne von drei Jahren nur selten der Fall, berichtet ein Sprecher der Behörde. In den meisten Widerrufs-Fällen werden die Schutzentscheidungen wegen individueller Gründe revidiert. Zum Beispiel, wenn sich herausgestellt hat, dass ein Flüchtling bei seiner Identität oder Staatsangehörigkeit getäuscht hat, wenn er straffällig wurde oder sicherheitsrelevante Gründe vorliegen, kann ihn das Bundesamt zu einer erneuten Anhörung einbestellen. Entsprechende Hinweise bekomme das BAMF von den Ausländer- und Sicherheitsbehörden.

Das Bundesinnenministerium hat bereits im Mai entschieden, 80 000 bis 100 000 Verfahren aus den Jahren 2015 und 2016 schon in diesem Jahr zu prüfen, um die erwartete Verfahrensmenge etwas zu entzerren. Aktuell legt das Bundesamt für diese Fälle gerade Akten an. Von Januar bis Ende September waren 27 765 Prüfverfahren angelegt, entschieden wurden 1552. In 317 Fällen hat das BAMF den Schutzstatus zurückgenommen.

Acht BAMF-Mitarbeiter beschäftigen sich mit den Widerrufen

Damit ist die Zahl der Widerrufe deutlich gestiegen. Von fünf Prozent im Jahr 2014 auf heuer 20 Prozent. Eine strengere Prüfung sei nicht der Grund dafür, betont BAMF-Sprecherin Andrea Brinkmann. „Wobei unsere Mitarbeiter zunehmend sensibilisiert wurden.“ Für die Entscheidung seien ganz individuelle Gründe ausschlaggebend.

Sollte es Hinweise auf Täuschungen oder Straftaten geben, bekommen die Flüchtlinge noch einmal die Möglichkeit, beim BAMF vorzusprechen. Wenn die Entscheidung gegen eine Verlängerung des Asylstatus gefallen ist, informiert das Bundesamt die Länder, die dann über Duldung oder Rückführung entscheiden müssen.

In der BAMF-Zentrale in Nürnberg sind aktuell acht Mitarbeiter mit Widerrufsprüfungen beschäftigt. Unterstützt werden sie durch rund 30 Mitarbeiter. Um die große Zahl an Widerrufsprüfungsverfahren in den beiden kommenden Jahren stemmen zu können, fordert BAMF-Chefin Jutta Cordt mehr Personal.

Rubriklistenbild: © dpa/Archivbild

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