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Söder an seinem neuen Arbeitsplatz in der Staatskanzlei. Fehlt nur noch ein Kabinett.

„Es wird auf den letzten Metern entschieden“

Söder plant bei Kabinettsumbildung „größeren Wurf“

Wer wird was in Söders Kabinett? Am Mittwoch sollen die Personalien feststehen. Vorab ist zu hören, dass der neue Ministerpräsident größere Pläne hat.

München - Der frisch gewählte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant eine umfassendere Kabinettsumbildung. Es werde einen „größeren Wurf“ geben, verlautete vor der für Mittwoch geplanten Ernennung und Vereidigung des neuen Kabinetts im Landtag aus informierten Kreisen. „Es soll ein Zukunftskabinett sein.“ Bereits an diesem Freitag ist die erste Kabinettssitzung geplant.

Söder war am vergangenen Freitag im Landtag zum Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) gewählt worden, der neuer Bundesinnenminister ist. Am Montag übergab Seehofer Söder die Amtsgeschäfte in der Staatskanzlei. Söder muss nun bis Mittwoch sein Kabinett zusammenstellen. Mit den einzelnen Ministerkandidatinnen und -kandidaten werde der Franke aber abschließend erst von Dienstagnachmittag an und noch am Mittwoch sprechen, hieß es. „Es wird auf den letzten Metern entschieden.“

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Söder hat bei der Berufung seines Kabinetts prinzipiell freie Hand, sollte aber beispielsweise alle Regierungsbezirke berücksichtigen, er braucht genügend Frauen und eine ausgewogene Mischung aus Alt und Jung. Es solle aber am Ende nicht um erster Linie um Proporz oder gar Freundschaften gehen, hieß es - die Kompetenz sei entscheidend.

Herrmann ist gesetzt, ebenso Bausback

Auch wenn noch nichts endgültig entschieden ist, scheinen mehrere Personalien klar: Innenminister Joachim Herrmann ist gesetzt, ebenso wohl Justizminister Winfried Bausback. Unklar ist dagegen unter anderem, ob Ilse Aigner Wirtschaftsministerin bleibt oder in ein anderes Ressort wechselt. Unklar ist auch noch der künftige Zuschnitt der Ministerien. Spekuliert wird, dass Söder das Kultus- und Wissenschaftsministerium wieder trennen könnte. Nicht ausgeschlossen wird in CSU-Kreisen auch, dass Söder andere Bereiche beim künftigen Zuschnitt aufwertet, etwa Bauen, Integration/Asyl oder Heimat.

Keine Tipps von Seehofer

Seehofer will seinem Nachfolger keine Ratschläge und Tipps geben - jedenfalls nicht ungefragt. „Das ist seine vornehmste Aufgabe als Regierungschef, eine Vertrauensmannschaft zu bilden“, sagte Seehofer am Montag in München. Das gehöre zum Schwierigsten, was ein Ministerpräsident leisten müsse - aber Söder werde das „gut machen“.

Söder kündigte am Montag im Bayerischen Rundfunk an, wohl schon in der ersten Kabinettssitzung die Flüchtlings- und Asylpolitik zum Thema zu machen. Die von ihm angekündigte Einführung einer bayerischen Grenzpolizei, das eigene Landesamt für Asyl und die personelle Aufstockung von Polizei und Justiz sollen nach dem Willen Söders schnell umgesetzt werden. Wegen der langen Regierungsbildung in Berlin sei auch in Bayern einiges liegengeblieben, sagte Söder in dem Interview. Deshalb müsste jetzt endlich wieder regiert werden. In den ersten 100 Tagen werde da „eine Menge los sein“, versprach er.

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