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EU-Beitrittskandidatur: Europäische Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für Ukraine und Moldau

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Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen © IMAGO/Valeria Mongelli

Die Europäische Kommission empfahl am Freitag den Mitgliedsländern eine positive Entscheidung zu dem EU-Beitrittsantrag der Ukraine.

Brüssel in Belgien - "Ja, die Ukraine verdient den Kandidatenstatus", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach auf Twitter von einer "historischen Entscheidung".

Von der Leyen hob mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hervor, das Land sei bereit, für den "europäischen Traum" zu sterben. Die deutsche Kommissionschefin trug bei der Pressekonferenz demonstrativ ein gelbes Jackett mit blauer Bluse, den Nationalfarben der Ukraine.

Auch das Nachbarland Moldau soll nach ihren Worten eine europäische Perspektive erhalten und Beitrittskandidat werden. Beide Länder müssten aber "weitere Reformen umsetzen, bevor sie vorankommen können", fügte von der Leyen hinzu. Eine feste Frist dafür gebe es nicht.

Für Georgien empfahl die Kommissionschefin vorerst nur eine "europäische Perspektive" ohne offiziellen Kandidatenstatus. Die Stellungnahme der Kommission ist Grundlage für die Beratungen der europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem Brüsseler EU-Gipfel kommende Woche.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bei seiner Kiew-Reise "für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine" ausgesprochen, aber auch auf den langwierigen Beitrittsprozess verwiesen. Die Türkei und eine Reihe von Balkanländern haben schon seit vielen Jahren den Kandidatenstatus.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in Kiew gefordert, die Ukraine solle "sofort" den Status eines Beitrittskandidaten erhalten. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis sicherten Selenskyj ihre Unterstützung zu.

Erforderlich bei dem Gipfel ist ein einstimmiger Beschluss. Länder wie Portugal, die Niederlande und Dänemark hatten sich zuvor skeptisch gezeigt. Die Dänen hoben ihre Vorbehalte aber inzwischen auf. lob/cp

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