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Ursula von der Leyen.

Kommentar zum Postengeschacher in Brüssel

EU-Chefin von der Leyen? Das ist völlig absurd

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Ursula von der Leyen. Auf diese Idee musste man erst einmal kommen, findet Merkur-Kommentator Mike Schier.

Die deutsche Verteidigungsministerin hat zwar die von Emmanuel Macron verlangte Regierungserfahrung – dummerweise haben aber die von ihr Regierten auch Erfahrung mit ihr. In Berlin wurde von der Leyens Haus zuletzt eher als Großbaustelle wahrgenommen, und das in einer ohnehin wenig inspirierten Koalition. Einst galt die heute 60-Jährige als mögliche Merkel-Nachfolgerin, zuletzt nur noch als Wackelkandidatin.

Die erratische Postenvergabe in Brüssel ist also um eine weitere Volte reicher. Schon die Idee, den Wahlverlierer Frans Timmermans zum Kommissionschef zu machen, wirkte jenseits der Blase, in die sich die EU-Staatschefs verabschiedet haben, völlig absurd. Der Sozialdemokrat, ein grundsolider Politiker, war zwar Spitzenkandidat, aber halt leider nicht siegreich. Ihn auf den Thron heben zu wollen, wirkte absurd. Dann aber einfach auf Ursula von der Leyen umzuschwenken, ist noch absurder.

Wird von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin? Die Abstimmung im Europaparlament am Dienstag (16. Juli 2019) wird entscheiden. Um 18.00 Uhr geht es los. Alle Neuigkeiten und Entwicklungen finden Sie in unserem News-Ticker zur Wahl

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EU-Chefin von der Leyen? Völlig absurd

Die EU fügt sich derzeit schweren Schaden zu. Das Problem liegt weniger in Brüssel, auf das gerne geschimpft wird. Kommission und Parlament hatten sich einem klaren Verfahren für die Kür des Kommissionschefs verschrieben. Es sind die Staatschefs, die – jeder für sich – ihr eigenes Süppchen kochen.

Ausgerechnet jetzt, wo Europa den Trumps und Putins als starke Einheit begegnen sollte. Kommt es nun zum Krieg der EU-Institutionen? Das Parlament, das schon jetzt genügend Spinner wie Nigel Farage als Bühne nutzen, müsste gegenüber dem Rat auf einen Prozess pochen, der wenigstens ansatzweise demokratischen Spielregeln gehorcht. Sonst stellt sich die Frage, warum man 2024 zur Europawahl gehen sollte.

EU-Chefin von der Leyen - Darum geht es im Kern:

Die Verteidigungsministerin Deutschlands soll also künftig die EU führen. Dabei läuft es bei von der L:eyen absolut nicht rund. Schwere Mängel in ihrer Bundeswehr sind seit Jahren bekannt, eine Berateraffäre hat sie am Hals und nicht zu vergessen: Zuletzt gab es auch noch zwei echte Tragödien. Erst starb ein Pilot bei einem Eurofighter-Zusammenstoß, kürzlich stürzte eine Soldatin mit einem Hubschrauber ab - verstarb ebenfalls.

Kritik an ihrer Person hagelt es aus der SPD, der CSU aber auch der FDP. Deren Vorsitzender Christian Lindner stellte die Eignung von der Leyens für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin in Frage. Die Bundesverteidigungsministerin sei „wie das Kaninchen aus dem Zylinder gezogen“ worden, erklärte er am Mittwoch in Berlin. Viele fragten sich: „Ist sie geeignet? Und was legitimiert sie eigentlich, einfach aus der nationalen Politik nach Brüssel zu wechseln?“ Und: „Wir sehen die Nominierung von Ursula von der Leyen mit einer gehörigen Portion Skepsis.“

Auch die Teilnehmer der Talk-Runde „Hart aber fair“ von Frank Plasberg ließen kaum ein gutes Haar an von der Leyen als mögliche Kommissionspräsidentin.

EU-Chefin von der Leyen: Lesen Sie dazu auch folgende Themen:

Lesen Sie auch: Große Empörung in der CSU: Das Aus für EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber sorgt für großen Unmut. Und: Weber weg, Weidmann weg: Der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin haben in Brüssel ganze Arbeit geleistet. Aber nur die Grande Nation jubelt. Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis. Er findet in einem weiteren Kommentar: Falsches Spiel mit Weber.

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