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In der zerrütteten Ostukraine spitzt sich die Lage derzeit wieder zu.

Pochen auf Minsker Abkommen

Eskalation in der Ostukraine: EU mahnt zur Mäßigung

Brüssel - Wie Deutschland mahnt auch die Europäische Union die Konfliktgegner in der Ostukraine dringend zur Zurückhaltung. Die Ländergemeinschaft pocht auf die Erfüllung der Minsker Verträge.

„Alles, was zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen könnte, muss von allen Seiten vermieden werden“, sagte ein EU-Sprecher am Dienstag in Brüssel. „Wir rufen alle Beteiligten auf, an der vollen Umsetzung des Minsker Abkommens zu arbeiten.“

Die EU beobachte die Lage sorgfältig, sagte er. Darüber hinausgehende Initiativen zur Vermittlung in dem Konflikt plane die EU aber vorerst nicht, wie sie am Dienstag klarstellte.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Montag nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Jekaterinburg vor einer Zuspitzung gewarnt.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte bereits Ende vergangener Woche mit dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin gesprochen und auf eine friedliche Lösung gedrungen. Dabei bekräftigte sie, dass die EU die Annexion der Halbinsel Krim verurteile und nicht anerkenne.

Die Ukraine und Russland hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig vorgeworfen, den seit 2014 schwelenden Konflikt um die Halbinsel Krim und die Ostukraine neu anzuheizen. Steinmeier erhielt nach eigenen Worten von Lawrow die Zusage, dass Moskau an den Anfang 2015 ausgehandelten Minsker Vereinbarungen festhalte. Kernpunkt ist ein Waffenstillstand, der jedoch immer wieder verletzt wird.

dpa

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