+
Ein Flugzeug der Turkish Airlines im Landeanflug auf den Flughafen Hannover. Foto: Holger Hollemann/Archiv

EU für "Suspendierungsklausel" bei Visafreiheit für Türkei

Berlin (dpa) - Die als Gegenleistung für den Flüchtlingspakt geplante Visafreiheit für Türken soll nicht unbeschränkt gelten. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf EU-Diplomatenkreise.

Entgegen der bisherigen Praxis sei mit Ankara ein außerordentliches Visaliberalisierungs-Abkommen mit einer Suspendierungsklausel vorgesehen. Diese werde aktiviert, wenn die Türkei sich nicht an die Vereinbarungen wie die ordnungsgemäße Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland, Schutz für bedürftige Flüchtlinge oder die Einhaltung von Menschenrechten hält. "Die neue Klausel würde dazu führen, dass die Visafreiheit nach einem geordneten Verfahren relativ schnell auch wieder aufgehoben werden kann", zitierte das Blatt einen namentlich nicht genannten EU-Diplomaten.

Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen, sie wird aber in Kürze erwartet. Das Thema werde auch am Rande des Treffens der EU-Innenminister in Luxemburg am kommenden Donnerstag beraten.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nordkorea wertet Trump-Worte als "Kriegserklärung"
Zuletzt wurde der Krieg der Worte zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un immer schärfer. Inzwischen erkennt Nordkoreas …
Nordkorea wertet Trump-Worte als "Kriegserklärung"
Jamaika-Koalition steigt über Nacht in der Gunst der Deutschen
Hat die Jamaika-Koalition eine Chance? Die CSU beißt sich an der Obergrenze fest - und die Grünen wollen einen Partei-Linken verhandeln lassen. Alle News im Ticker.
Jamaika-Koalition steigt über Nacht in der Gunst der Deutschen
AfD-Plakat aufgehängt? Polizist droht Ärger
Hat ein Bundespolizist seine Kompetenzen überschritten? Im Internet kursieren Bilder, die den Mann in Arbeitskleidung beim Aufhängen eines Wahlplakats zeigen. Das könnte …
AfD-Plakat aufgehängt? Polizist droht Ärger
Kushner nutzte Privat-Email für Regierungssachen
Im Wahlkampf haben die Republikaner Hillary Clinton vorgewurfen, eine private Email-Adresse für Regierungssachen zu verwenden. Jetzt soll Jared Kushner, der …
Kushner nutzte Privat-Email für Regierungssachen

Kommentare