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EU-Gipfel: Scholz wirbt für die EU-Beitrittskandidatur der Ukraine

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Bundeskanzler Olaf Scholz
Auf dem EU-Gipfel spricht sich der deutsche Bundeskanzler erneut für eine EU-Aufnahme von der Ukraine und Moldau aus © IMAGO/Nicolas Landemard / Le Pictorium

Der EU-Gipfel in Brüssel hat begonnen: Olaf Scholz hat sich erneut für die Ukraine und ihren Beitritt in die EU ausgesprochen.

Brüssel - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel noch einmal dafür geworben, die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten zu machen. Der SPD-Politiker sprach am Donnerstag von einem «historischen» Treffen der Staats- und Regierungschefs, mahnte aber auch Reformen der Europäischen Union an, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU müsse sich «erweiterungsfähig» machen. Dazu gehöre auch, das Prinzip der Einstimmigkeit für einige Entscheidungen aufzuheben.

Die EU-Kommission hat empfohlen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Beitrittskandidaten zu erklären. Die 27 Staats- und Regierungschefs entscheiden am Donnerstag darüber. Die Zustimmung gilt als äußerst wahrscheinlich. (dpa)

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