Entscheidung offiziell: Das planen die Bayern mit Coman

Entscheidung offiziell: Das planen die Bayern mit Coman
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EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy (re.) und Jose Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission.

Entscheidung erst im August

EU-Gipfel vertagt Personalbeschlüsse

Brüssel - Der EU-Gipfel ist mit dem Vorhaben gescheitert, einen neuen EU-Außenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten zu benennen.

Beschlüsse sollen nun bei einem weiteren Sondergipfel am 30. August fallen, wie Gipfelchef Herman Van Rompuy am frühen Donnerstagmorgen in Brüssel mitteilte. „Wir waren noch nicht an einem Punkt, an dem eine Konsens-Lösung für das gesamte Paket der Nominierungen möglich war“, sagte er. Die Verzögerung sei aber nicht dramatisch.

Umstritten war vor allem die Kandidatur der Italienerin Federica Mogherini als Außenbeauftragte. Kritiker aus Osteuropa hielten ihr mangelnde Erfahrung und eine zu russlandfreundliche Haltung vor.

„Ich bin sicher, das wir am 30. August eine Entscheidung treffen können“, sagte Van Rompuy. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass bei dem nächsten Sondergipfel „abschließende Vorschläge“ gemacht werden.

EU verschärft Sanktionen gegen Russland

In der Ukraine-Krise verstärkten die Europäer den Druck auf Russland. Der Gipfel beschloss erstmals Sanktionen gegen russische Unternehmen, wenn diese zur Destabilisierung der Ukraine beitragen. Die Union werde auch prüfen, ob milliardenschwere Oligarchen oder Konzerne, die die Annexion der Krim unterstützen, auf die schwarze Liste kommen, hieß es in einer Gipfelerklärung.

dpa

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