Drohnen für Putin: EU sanktioniert Iran — Teheran antwortet und setzt Briten auf „Terrorliste“
Die EU will Sanktionen gegen den Iran verhängen, diesmal wegen der Rolle des Landes im Ukraine-Krieg. Iran setzte indes Briten auf die Terrorliste und verhängt Maßnahmen.
Brüssel – Die mit dem Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini ins Zentrum der gesellschaftlichen Debatte gerückte Sittenpolizei im Iran bewegte die EU jüngst zur Verhängung von Sanktionen gegen das Land. Dieses reagierte seinerseits mit Abstrafungen. Nun will die Europäische Kommission erneut Maßnahmen erlassen – diesmal allerdings wegen der Rolle, die der Iran im Ukraine-Krieg spielt.
Drohnenlieferungen an Russland: EU will Iran wegen Rolle im Ukraine-Krieg erneut sanktionieren
Im Zuge des Ukraine-Kriegs setzt Russland seit mehreren Tagen vielfach Kampfdrohnen ein. Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba kam es seit letzter Woche zu mehr als 100 Angriffen mit den sogenannten Kamikazedrohnen, bei denen es sich wohl um die, zur einmaligen Verwendung bestimmten Modelle vom Typ Schahed 136 aus dem Iran handelt.
Während die Führung in Teheran jeglichen Export der besagten Drohnen nach Russland bestreitet, habe die EU-Kommission einer Sprecherin zufolge nun genügend Beweise dafür, dass die verwendeten Exemplare aus dem Iran kommen. Dementsprechend bereitet die Europäische Kommission nun Sanktionen gegen die Islamische Republik vor, die Personen und Organisationen treffen sollen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind. Das bestätigten mehrere Diplomaten am Mittwoch (19. Oktober) der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Brüssel.
Sanktions-Ping-Pong: Iran und EU verhängen gegenseitig Strafmaßnahmen
Konkret ist demnach vorgesehen, fünf Personen und drei Organisationen voraussichtlich mit Einreiseverboten und Vermögenssperren zu sanktionieren. Das formelle, schriftliche Verfahren soll bis zum Vormittag des Donnerstags (20. Oktober) abgeschlossen sein, sodass die Maßnahmen mit Veröffentlichung im Amtsblatt der EU wirksam werden.
Iran hatte auf die, bis dato bestehenden EU-Sanktionen indes reagiert und seinerseits mehr als ein Dutzend britische Personen und Einrichtungen auf eine Terrorliste gesetzt. Die Genannten seien für „Gewalt und Terrorakte“ verantwortlich. Betroffen sind den Angaben des iranischen Außenministeriums zufolge unter anderem der britische Geheimdienst GCHQ, in London ansässige persischsprachige Medienhäuser wie BBC Persian und Iran International, sowie Politiker und Offiziere. Die Sanktionen umfassen Einreise- und Vermögensperren.