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„Wer isoliert ist, wird zurückbleiben“

EU-Kommission hält nicht viel von Macrons "Buy European"-Vorschlag

Brüssel - Der designierte Präsident Frankreichs stößt mit seinem Wahlvorschlag auf wenig Gegenliebe in Europa. Dort will man weiter vom Welthandel profitieren.

Die EU-Kommission hat sich kritisch zu dem Vorschlag des künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron gezeigt, Behörden zum Einkauf bei überwiegend in Europa produzierenden Unternehmen zu verpflichten. Es passe "nicht sehr gut" zu den europäischen Beschaffungsgrundsätzen, staatlichen Stellen "unabhängig von Qualität und Preis" den Kauf von Waren und Dienstleistungen "nur auf Grundlage von geografischen Quoten" vorzuschreiben, sagte der Vizepräsident der Behörde, Jyrki Katainen, am Mittwoch.

„Keine Diskriminierung auf Basis von Ländern oder was auch immer gibt“

Der für Wachstum und Beschäftigung zuständige Kommissar verwies darauf, dass die Regeln für die öffentliche Beschaffung einerseits eingeführt worden seien, "um die Interessen unserer Steuerzahler zu schützen." Andererseits müssten Anbieter auch die Sicherheit haben, "dass sie gleich behandelt werden" und "dass es keine Diskriminierung auf Basis von Ländern oder was auch immer gibt."

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Ein sogenannter Buy European Act ist eine zentrale Forderung aus Macrons Wahlprogramm. Demnach sollen nur Unternehmen, die mindestens die Hälfte ihrer Produktion in Europa angesiedelt haben, von staatlichen Stellen Aufträge bekommen. Der Vorschlag ist Teil eines Bündels von Maßnahmen für ein "Europa, das in der Globalisierung schützt".

Zu diesem Thema legte auch die EU-Kommission am Mittwoch ein Diskussionspapier unter dem Motto "Die Globalisierung meistern" vor. Es betont Chancen der weltweiten Wirtschaftsentwicklung und spricht sich dafür aus, die Risiken durch globale Vereinbarungen in den Griff zu bekommen und nicht durch Protektionismus.

„Und wer isoliert ist, wird zurückbleiben“

"Es steckt kein Schutz im Protektionismus", sagte der erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, "aber es gibt Isolation in Isolationismus. Und wer isoliert ist, wird zurückbleiben. Und wer zurückbleibt, wird viele Chancen verpassen und darunter leiden."

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Aus Sicht der Kommission treibt der Welthandel "das Wirtschaftswachstum in der Union voran, wobei mit jeder Milliarde Euro zusätzlicher Ausfuhren 14.000 Arbeitsplätze unterstützt werden". Von billigeren Einfuhren profitierten wiederum "gerade auch ärmere Haushalte". Nötig sei aber "eine bessere Verteilung der Globalisierungsvorteile".

Europa müsse deshalb "dazu beitragen, das globale Regelwerk umzuschreiben, sodass Freihandel ein fairer Handel wird", forderte Timmermans. "Auf diese Weise wird die Globalisierung nachhaltig und kommt allen Menschen in Europa zugute."

afp

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