Nötige Wahlbeteiligung nicht erreicht

EU-Kommission: Ungarn-Referendum rechtlich ungültig

Brüssel - Aus Sicht der EU-Kommission ist das ungarische Flüchtlings-Referendums bedeutungslos.

Die Abstimmung, bei der die nötige Wahlbeteiligung nicht erreicht wurde, sei rechtlich ungültig, erklärte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag.

„Wir respektieren den demokratischen Willen des ungarischen Volkes - sowohl jener, die abgestimmt haben, als auch jener, die das nicht getan haben“, sagte er. Kritiker der Abstimmung hatten dazu aufgerufen, keine gültige Stimme abzugeben, damit das notwendige Quorum nicht erreicht wird.

Bei dem Referendum gaben 40,4 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab. Von diesen stimmten 98,3 Prozent mit Nein auf die Frage, ob die EU ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments dem mitteleuropäischen EU-Land Asylbewerber zuteilen dürfe. Für ein gültiges Ergebnis hätten mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben müssen.

dpa

Rubriklistenbild: © AFP (Archivbild)

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