+
Alexander Weber.

Kommentar

EU-Verteidigungspolitik: Kein Nato-Ersatz

  • schließen

Es geht nicht um einen Ersatz der Nato, sondern eine Bündelung der europäischen Ressourcen bei der Verteidigung: Deshalb ist der Verteidigungsfonds sinnvoll, kommentiert Alexander Weber.

Erst der Verteidigungs-Aktionsplan Ende 2016, dann die Einigung auf eine Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze und jetzt der Europäische Verteidigungsfonds – Schritt für Schritt betritt die EU nun jenes politische Minenfeld, um das sie in den vergangenen Jahrzehnten (abgesehen von symbolischen Vorstößen wie beim Eurokorps) einen großen Bogen gemacht hat: eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik.

Auch wenn eine EU-Armee noch Zukunftsmusik ist: Bereits der Schock über die russische Annexion der Krim hat vielen Europäern die Grenzen ihrer „Soft Power“ bewusst gemacht. Hinzu kommt der Kampf gegen islamistische Terrororganisationen rund um (Naher Osten, Afrika) und in Europa. Und nicht zuletzt die Erkenntnis, dass die USA schon lange vor dem Erscheinen des Poltergeistes Trump die bisherige Lastenteilung bei der Verteidigung des Westens nicht mehr akzeptierten, hat zu diesem Umdenken in Europas Hauptstädten geführt. Dabei geht es nicht um einen Ersatz der Nato – das wäre im Hinblick auf die globalen Kräfteverhältnisse naiv –, sondern zunächst um eine Bündelung der europäischen Ressourcen bei Forschung und Fähigkeiten im Militärbereich. Es reicht nicht, pauschal die Verteidigungsetats zu erhöhen, solange sich 28 EU-Mitgliedstaaten den Luxus von 178 verschiedenen Waffensystemen leisten, obwohl man durch bessere Kooperation bis zu 100 Milliarden Euro einsparen könnte.

Die Überwindung nationaler Interessen und Befindlichkeiten wird dabei nicht die kleinste Hürde sein.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Kein Fortschritt für inhaftierte Deutsche in der Türkei
Mehrere Deutsche sind in der Türkei in Haft. Die Botschaft kümmert sich um sie. Doch ein grundsätzlicher Fortschritt ist nicht in Sicht.
Kein Fortschritt für inhaftierte Deutsche in der Türkei
Verdächtiger nach Anschlägen in Spanien auf freien Fuß
Nach den Anschlägen von voriger Woche stehen die Behörden in Spanien noch vor offenen Fragen. Das Verhör der vier lebend gefassten mutmaßlichen Terroristen sollte zur …
Verdächtiger nach Anschlägen in Spanien auf freien Fuß
Trump will Kampf in Afghanistan verschärfen
Seit fast 16 Jahren kämpfen US-Soldaten in Afghanistan. Die Erfolge sind umstritten. Donald Trump war einst ein scharfer Kritiker des Einsatzes. "Wir werden Terroristen …
Trump will Kampf in Afghanistan verschärfen
Terror-Verdächtiger gesteht: Anschlag sollte viel größer sein
Beide Hauptverdächtige der blutigen Attentate in Katalonien sind tot. Vier mutmaßliche Mitglieder der Terrorzelle mussten vor Gericht erscheinen. Alle Neuigkeiten finden …
Terror-Verdächtiger gesteht: Anschlag sollte viel größer sein

Kommentare