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Alexander Weber.

Kommentar

EU-Verteidigungspolitik: Kein Nato-Ersatz

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Es geht nicht um einen Ersatz der Nato, sondern eine Bündelung der europäischen Ressourcen bei der Verteidigung: Deshalb ist der Verteidigungsfonds sinnvoll, kommentiert Alexander Weber.

Erst der Verteidigungs-Aktionsplan Ende 2016, dann die Einigung auf eine Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze und jetzt der Europäische Verteidigungsfonds – Schritt für Schritt betritt die EU nun jenes politische Minenfeld, um das sie in den vergangenen Jahrzehnten (abgesehen von symbolischen Vorstößen wie beim Eurokorps) einen großen Bogen gemacht hat: eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik.

Auch wenn eine EU-Armee noch Zukunftsmusik ist: Bereits der Schock über die russische Annexion der Krim hat vielen Europäern die Grenzen ihrer „Soft Power“ bewusst gemacht. Hinzu kommt der Kampf gegen islamistische Terrororganisationen rund um (Naher Osten, Afrika) und in Europa. Und nicht zuletzt die Erkenntnis, dass die USA schon lange vor dem Erscheinen des Poltergeistes Trump die bisherige Lastenteilung bei der Verteidigung des Westens nicht mehr akzeptierten, hat zu diesem Umdenken in Europas Hauptstädten geführt. Dabei geht es nicht um einen Ersatz der Nato – das wäre im Hinblick auf die globalen Kräfteverhältnisse naiv –, sondern zunächst um eine Bündelung der europäischen Ressourcen bei Forschung und Fähigkeiten im Militärbereich. Es reicht nicht, pauschal die Verteidigungsetats zu erhöhen, solange sich 28 EU-Mitgliedstaaten den Luxus von 178 verschiedenen Waffensystemen leisten, obwohl man durch bessere Kooperation bis zu 100 Milliarden Euro einsparen könnte.

Die Überwindung nationaler Interessen und Befindlichkeiten wird dabei nicht die kleinste Hürde sein.

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