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Der deutsche Europastaatsminister Michael Roth (l.) mit Spaniens Außenminister Josep Borrell.

Staaten haben zugestimmt

EU will Beitrittsverhandlungen mit zwei weiteren Ländern beginnen

Die Balkanländer Albanien und Mazedonien können den Beginn der EU-Beitrittsgespräche in ihrem Kalender vormerken. Ganz so schnell wie erhofft wird es aber nicht gehen. Und es gibt weitere Bedingungen.

Luxemburg - Die EU-Staaten haben der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Albanien und Mazedonien grundsätzlich zugestimmt. Die Länder müssen aber Reformfortschritte nachweisen, bevor dann Ende kommenden Jahres die ersten Gespräche beginnen könnten, wie Diplomaten am Dienstag nach Verhandlungen der Europaminister in Luxemburg berichteten.

Mit der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen will die EU die beiden Länder für ihre Reformbemühungen belohnen und sie zu weiteren Fortschritten bewegen. Albanien und Mazedonien hätten „bemerkenswerte Fortschritte“ gemacht, sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth (SPD).

Zudem spielen sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen der EU eine Rolle. Die Balkanstaaten liegen inmitten der EU und grenzen an Mitgliedsländer wie Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Kroatien. Als besonders heikel gilt in Brüssel das „Loch“ inmitten der EU, da Russland, China und die Türkei ihren Einfluss in der Region derzeit deutlich ausbauen.

Bis zum tatsächlichen Beitritt dürften noch Jahre vergehen

„Wir alle müssen anerkennen, dass Frieden, Stabilität und Demokratie im Westbalkan eine herausgehobene Bedeutung für uns alle in der Europäischen Union haben“, kommentierte Roth.

Bis Albanien und Mazedonien wirklich Mitglied der Europäischen Union werden, dürften aber noch etliche Jahre vergehen. Grund sind unter anderem erhebliche Defizite in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz und Kriminalitätsbekämpfung. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheiden die Mitgliedsstaaten in jeweils einzelnen Abstimmungen.

Dass Beitrittsgespräche bei Rückschritten auch vollkommen zum Stillstand kommen können, zeigt aktuell das Beispiel Türkei. Die Verhandlungen mit dem Kandidatenland begannen bereits 2005, liegen aber wegen der Entwicklungen in dem Land derzeit de facto auf Eis.

dpa

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