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Das Europaparlament in Straßburg: 751 Sitze, sieben Fraktionen und haufenweise Einzelkämpfer.

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Besuch im Europa-Parlament: Der Kampf der Zwerge

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Straßburg - Es kann sehr einsam sein mitten unter 751 Kollegen. Mehr Einzelkämpfer denn je sitzen im Europaparlament. Sie haben keine Parteifreunde oder suchen sich welche, zu denen sie eigentlich nicht passen. Ein Besuch bei den „Kleinen“.

Als die ersten Kollegen mit der Gänsestopfleber kamen, wusste Stefan Eck, der überzeugte Veganer: Ich bin nicht allein. Und es wird gut. Noch einer klopfte an der Tür des winzigen Büros T05086 und lieferte eine Schachtel ab. Und noch einer. Am Ende stapelten sich vor Eck mannshoch die Kisten mit der Spezialität, die er so abgrundtief hasst. Er rief den Bürgermeister von Straßburg an und forderte ihn auf, sein Geschenk an die Parlamentarier sofort wieder gesammelt abzuholen.

Stefan Eck (59), parteilos, tat für die Tierschutzpartei an.

Eck, als Abgeordneter der Tierschutzpartei ins Europaparlament gewählt, hatte einen Aufstand angezettelt. Der 59-Jährige hält Foie Gras für Tierquälerei. „Genossen, bringt mir eure Terrinen“, rief er das Parlament auf. Ein Zeichen für den Tierschutz. Und der politische Beweis, dass ein einzelner Abgeordneter, mutterseelenallein in Europa, auch was erreichen kann.

Eck ist einer von vielen Abgeordneten, die auf sich allein gestellt sind. Als die Verfassungsrichter vor der Wahl 2014 die Drei-Prozent-Hürde kippten, öffneten sie die Türe für kleine Parteien, für Zwergbündnisse, Radikale und Scherzbolde. Ein Satiriker sitzt nun steuerfinanziert im Parlament, ein Neonazi. Und dazwischen einige Neulinge, die eine ehrliche und mitnichten lächerliche politische Agenda haben, aber keine Verbündeten. Die Freien Wähler sind jetzt in Brüssel und Straßburg, die Familien-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und eine Piratin. „Ich fühle mich als Einzelkämpfer unter 751 Abgeordneten“, sagt Eck. „Daran hatte ich am Anfang zu beißen. Die Leute wussten nichts mit mir anzufangen.“ Eine Zeitung titelte neulich: „Die Ohnmacht der Zwerge“.

Die „Kleinen“ gehen unterschiedliche Wege, um die Ohnmacht zu überwinden. Die Radikalen bleiben unter sich, schotten sich ab von demokratischen Kräften. Die gemäßigteren Einzelkämpfer suchen sich eine der sieben Fraktionen aus – gemeinsam ist man weniger allein. Eck suchte und fand die Vereinten Europäischen Linken. Er hat dort Rederecht, Mitarbeiter, Ausschusssitze. Und kann in der Fraktion mit seiner Überzeugungsarbeit beginnen. „Ich habe relativ fundamentale Positionen“, sagt er, „die sind aber auch angebracht“. In seinem Straßburger Mini-Büro, eigentlich ein Wohnklo mit Schreibtisch und Blick auf den Innenhof, hängt eine dramatische schwarze Fahne mit Stern, Faust und Hundepfote.

Er vermeldet kleine Erfolge. Nie sei im Parlament mehr über Tierschutz gesprochen worden als derzeit. Dann die Terrinen, und natürlich, dass es bei der Linken jetzt überwiegend vegetarisches Essen gebe, beim Sommerempfang ernährte er sich noch von Beilagen. Etappensiege für Eck, der seine politische Agenda komplett über den Tierschutz argumentiert – bis hin zur Flüchtlingskatastrophe (Ursache: Klimawandel/Kühe und Ausbeutung im Welthandel, also Schweine, Hühner).

Klaus Buchner (74), der frühere Bundesvorsitzende der ÖDP.

Klaus Buchner (74) sitzt ein paar Türen weiter, keine Hundepfote, Büro kahl, aber mit anfangs dem gleichen Problem. „Wenn ich allein kämpfen würde, würde ich da hinten versauern“, sagt er über das Parlament. Buchner, der frühere ÖDP-Bundesvorsitzende, schloss sich ausgerechnet dem Erzrivalen an, den Grünen. „Hier ist der Ton sehr nett, sehr herzlich“, erzählt er, „wir wissen um unsere Unterschiede – und sie akzeptieren mein Anderssein.“

Buchner, Professor und Kernphysiker, fuchst sich in die Außenpolitik, kämpft für Menschenrechte und begleitet die Atomverhandlungen mit dem Iran. Er weiß, dass er mit viel Engagement und mit der Fraktion im Rücken in Einzelfällen was erreichen kann, für Inhaftierte in Schurkenstaaten etwa. Er weiß auch, dass er mit noch so viel Einsatz oft scheitert: „Atomlobby – da laufe ich an eine Wand“. Bei den Grünen kann Buchner gegen die Fraktionslinie stimmen, muss nur bescheid sagen, und bekommt trotzdem von den netten schwedischen Kolleginnen Gebäck zu Weihnachten.

Ulrike Müller (52), für die Freien Wähler im Parlament.

Auch Ulrike Müller musste einen Graben überwinden, als sie in den Parlamentsbetrieb fand. Sie hat sich der Fraktion der Liberalen angeschlossen. Sie? Eine Liberale? „Nee. Nee, net wirklich“, sagt sie und lacht. Müller wurde für die Freien Wähler ins EU-Parlament geschickt, 1,5 Prozent bundesweit. Vergangene Legislaturperiode kämpfte sie noch im Landtag gegen Schwarz-Gelb. Jetzt sind die Gelben irgendwie ihre Heimat: eine quietschbunte 68-köpfige Fraktion, in der man sich die Arbeit teilt, gemeinsam Experten anheuert.

Und am Ende oft getrennt abstimmt. Müller votierte gegen TTIP, sie wirbt für den Grexit („Lieber ein Ende mit Schrecken“), da stellt es den echten Liberalen die Nackenhaare auf. Die Statistik allerdings zählt, dass sie das in 96 Prozent der Fälle nicht tut; übrigens auch Buchner (93) und Eck (90 Prozent). Das ist mitunter gefährlich: Die CSU zum Beispiel, für die Müller eine lästige bürgerliche Konkurrenz ist, hat ihr Abstimmungsverhalten genau im Visier: Aha – für die superbürokratische Herkunftsbezeichnungen bei Fleisch in verarbeiteten Produkten gestimmt! Aha – gegen den digitalen Binnenmarkt! Zuhause kann einem sowas um die Ohren gehauen werden.

Vorteil für Müller: Plötzlich hat sie was zu melden. Jedes Fachthema wird von einem „Schattenberichterstatter“ pro Fraktion intensiv verhandelt. „Die shadows“, sagt sie, was finsterer klingt, als es ist. Müller ist für Agrar selbst mehrfach „Schatten“, etwa beim Klonfleisch. Sie erzählt, wie sie 2009 als Neuling in der Landtagsopposition einen Entwurf zum Umgang mit Klonfleisch fabrizierte. Und der CSU vorlegte: „Die haben uns ausgelacht, niedergestimmt.“ Heute ist sie Klonfleisch-Schatten und hat da vermutlich mehr Einfluss als der gesamte Landtag.

Nein, sie vermisst ihn auch nicht, den streng nach Parteigrenzen definierten Landtag, auch wenn sie dort eine echte Freie-Wähler-Fraktion hatte. „Dort warst Du nur Opposition, da hast’ Pech. Hier wird sachorientiert, parteiübergreifend zusammengearbeitet“, sagt Müller. „Diese Befindlichkeiten, das Angiften wie im Landtag, das lebt man hier nicht so aus.“ Man merkt der 52-Jährigen an, dass sie auch allein Freude hat. Sie wetzt voll Energie über die ewig langen Parlamentsflure, lacht viel, flirtet ein bisschen mit den Saaldienern.

Ein Problem haben die Einzelkämpfer gemeinsam: Daheim ist ihr Wahlkreis, in dem sie sich dauernd blicken lassen sollen, riesig – die ganze Bundesrepublik. Alleine den 80 Millionen Menschen das komplexe Europa zu erklären, ist unmöglich. „Es wird nicht wahrgenommen, was wir hier machen“, sagt Müller. Nüchtern, nicht resigniert, sie freut sich ja auch, wenn sie in ihren schwäbischen Heimatdorf als Rednerin zur Bürgerversammlung eingeladen wird.

Auch wenn’s schon mal bizarre Rückschläge gab. Neulich bot sie dem Europaausschuss im Landtag ein Gespräch an. Der Vorsitzende, ein CSU-Hinterbänkler, lehnte schriftlich kühl ab. Eck machte derweil die Erfahrung, dass er die Partei kaum von Straßburg und Brüssel aus führen konnte, sie driftete ihm zu weit nach rechts, er verließ sie, ist nun parteilos.

Eigentlich könnte man sich mal auf ein Frust- oder Feierbier der angeblich ohnmächtigen Zwerge treffen. Untereinander vernetzt sind die Einzelkämpfer aber gar nicht so. Kein Stammtisch, kaum ein „Du“. Nur Buchner und Eck treffen und schätzen sich, gelten als ein bisschen eigen, doch bienenfleißig. Aber netzwerken, etwa mit dem sehr konservativen Kollegen der Familien-Partei? Es gibt Gräben, über die kommt man nicht rüber. Eck schaut entsetzt drein: „Ich sage, wir brauchen Geburtenkontrolle – da kriegt der Schüttelfrost.“

Christian Deutschländer

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