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Das europäische Gemeinschaftsrecht zu schützen, ist Aufgabe des Europäischen Gerichtshofes.

Europäischer Gerichtshof

Das europäische Gemeinschaftsrecht zu schützen, ist Aufgabe des Europäischen Gerichtshofes - auch kurz EuGH genannt.

Die Europäische Union beruht auf Verträgen, die Staaten freiwillig untereinander geschlossen haben. Sie erlauben es der EU, Gesetze zu erlassen, die in allen Mitgliedsstaaten gelten und umgesetzt werden müssen: das Europarecht. Es hat Vorrang vor dem nationalen Recht der Mitgliedsstaaten.

Die Urteile des Gerichtshofes gelten in allen Ländern der EU und können von keinem nationalen Gericht angetastet werden.

Der Gerichtshof, der seinen Sitz in Luxemburg hat, besteht aus 27 Mitgliedern, je einem aus jedem EU-Land. Aber nicht immer kommen alle 27 Richter zusammen, um über einen Streitfall in der EU zu entscheiden. Damit die Effizienz des Gerichtshofes nicht leidet, werden Rechtssachen meist in einer "Großen Kammer" mit 13 Richtern oder durch Kammern mit drei oder fünf Richtern entschieden.

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