Oppermann: Ergebnis der SPD ist "fantastisch"
Berlin - Der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, hat seiner Partei ein „fantastisches Ergebnis“ bei der Europawahl bescheinigt.
Die SPD habe mit einem Zuwachs von voraussichtlich mehr als sechs Prozentpunkten den „höchsten Zuwachs aller Zeiten“ bei einer bundesweiten Wahl erreicht, sagte er am Sonntag in der ARD. Aus seiner Sicht hat der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz nun gute Chancen, Präsident der EU-Kommission zu werden.
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten, Martin Schulz, will um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten kämpfen. "Wir liegen Kopf an Kopf", sagte Schulz am Sonntagabend mit Blick auf das Abschneiden von Sozialdemokraten und der bürgerlich-konservativen EVP. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Mehrheit für einen Kommissionspräsidenten Martin Schulz finden können", sagte der deutsche SPD-Politiker weiter. Er sprach von einem "großen Tag" auch für die deutsche Sozialdemokratie.
"Ich werde mich ab heute Abend auf diese Aufgabe konzentrieren, diese Mehrheit zu gewinnen", kündigte Schulz an. Sein politisches Ziel werde dabei der Einsatz für "mehr Gerechtigkeit in Europa" sein, vor allem der Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit besonders in südeuropäischen Ländern. Als weiteres zentrales Ziel nannte Schulz auch mit Blick auf den Ukraine-Konflikt die Friedenssicherung in Europa. Schließlich müsse verhindert werden, dass rechte Parteien Entfaltungsmöglichkeiten im Europaparlament hätten.
Gabriel bestätigt Führungsanspruch von Schulz
Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel meldete einen sozialdemokratischen Führungsanspruch in Europa an. Zwar müssten zunächst alle Ergebnisse auch aus den anderen EU-Staaten abgewartet werden, aber "ich glaube, dass Martin Schulz sehr gute Chancen hat, eine Mehrheit im Europäischen Parlament hinter sich zu bringen". Der sozialdemokratische Spitzenkandidat habe bereits als Präsident des EU-Parlaments bewiesen, "dass er für die Aufgabe, eine europäische Regierung zu führen, in hervorragender Weise geeignet ist". Schulz schaffe es, "die Menschen für Europa zu begeistern", sagte Gabriel unter großem Beifall in der deutschen SPD-Zentrale in Berlin.
Wie bereits vor der Europawahl legte sich Gabriel darauf fest, die Sozialdemokraten würden nur einen Politiker zum Kommissionspräsidenten wählen, "der bei dieser Wahl auch zur Wahl gestanden hat". Die konservative EVP war mit Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker aus Luxemburg ins Rennen gegangen. "Das ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit", sagte Gabriel. Die Stimmengewinne der deutschen Sozialdemokraten wertete er als Verdienst von Schulz.
Die SPD-Anhänger feierten Schulz im Willy-Brandt-Haus mit langem Applaus. Die SPD erlangte bei der Europawahl 2009 nur 20,8 Prozent, in der zweiten ZDF-Hochrechnung kam sie am Sonntag auf 27,2 Prozent.
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dpa