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Die Europawahl steht vor der Tür. Rund 400 Millionen Bürger der Europäischen Union dürfen abstimmen.

Termin, Umfragen, Abstimmungsverfahren

Europawahl 2014: Das müssen Sie wissen

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München - Die Europawahl steht vor der Tür. Rund 400 Millionen Bürger der Europäischen Union dürfen abstimmen. Doch was wird eigentlich genau gewählt? Termin, Parteien, Kandidaten - das müssen Sie wissen.

Termin der Europawahl 2014

Gewählt wird in den 28 Staaten der Europäischen Union zwischen dem 22. und 25. Mai. In Deutschland findet die Wahl am Sonntag, den 25. Mai, statt. Ein erstes Ergebnis ist bereits am Wahlabend zu erwarten. Ihre Stimme dürfen alle EU-Bürger abgeben, die mindestens 18 Jahre alt sind. Es gibt rund 400 Millionen Wahlberechtigte. 

Was wird bei der Europawahl 2014 gewählt?

Die Menschen in der EU wählen das Europäische Parlament. In das Europäische Parlament ziehen 751 Abgeordnete ein, darunter 96 Parlamentarier aus Deutschland.

Deutschland erhält damit so viele Sitze wie kein anderes Land. Die Abgeordneten werden für fünf Jahre gewählt und schließen sich je nach politischer Ausrichtung zu Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es sieben Fraktionen. Darin sind rund 160 Parteien vertreten.

Was macht das Europaparlament genau?

Das Parlament ist die Vertretung der europäischen Bevölkerung. Es ist eine von drei zentralen EU-Institutionen neben der EU-Kommission und dem Rat. Die EU-Kommission ist mit einer Regierung vergleichbar, der Rat die Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission überwacht die Einhaltung des EU-Rechts und schlägt neue Gesetze vor. Die werden dann von dem Parlament und dem Rat beraten. Bevor ein neues Gesetz in Kraft tritt, müssen sich beide Seiten einigen.

EU-Kommision und EU-Präsident

Nach der Europawahl werden der Präsident der EU-Kommission und die anderen Kommissare neu bestimmt. Erstmals muss nach dem EU-Reformvertrag von Lissabon das Ergebnis der Europawahl bei der Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden. Die europäischen Parteifamilien schicken daher erstmals europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten gelten.

Wie hoch ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl?

Die Wahlbeteiligung hat seit 1979 von Wahl zu Wahl abgenommen. Im Jahr 1979 lag sie noch bei 63 Prozent, 2009 gaben nur noch 43 Prozent ihre Stimme ab. Das ist deutlich weniger als bei nationalen Wahlen.

Gibt es eine Sperrklausel bei der Europawahl?

Bei der Europawahl in Deutschland sollte erstmals eine Drei-Prozent-Hürde gelten, die eine Partei für einen Einzug ins EU-Parlament überwinden muss. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Hürde aber für verfassungswidrig, nachdem es zuvor bereits die früher gültige Sperrklausel von fünf Prozent verworfen hatte. Durch das Wegfallen der Sperrklausel haben nun auch Kleinstparteien gute Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament.

Das sagen aktuelle Umfragen vor der Europawahl

Gut drei Wochen vor der Europawahl konnte die Anti-Euro-Partei AfD aktuellen Umfragen zufolge mit sechs Prozent der Stimmen rechnen. Im "Stern-RTL-Wahltrend" legte die AfD zuletzt um einen Punkt zu, im ARD-"Deutschlandtrend" blieb sie stabil bei sechs Prozent. Die FDP verzeichnete in beiden Umfragen vier Prozent, die Linke neun Prozent im "Stern-RTL-Wahltrend" und acht Prozent im ARD-"Deutschlandtrend".

Rund zwei Drittel der Wähler würden den Umfragen zufolge einer der Berliner Regierungsparteien ihre Stimme geben: In der Forsa-Umfrage für den "Stern-RTL-Wahltrend" kam die Union auf 41 Prozent und die SPD auf 24 Prozent, der von Infratest dimap im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" ermittelte ARD-"Deutschlandtrend" verzeichnete 39 Prozent für die CDU/CSU und 27 Prozent für die SPD.

Ergebnisse zur Europawahl

Aktuelle Ergebnisse zur Europawahl finden Sie Sonntag, 25. Mai, ab 18 Uhr bei merkur-online.

mit Material von afp

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