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In gut einem Monat sind 400 Millionen Bürger der Europäischen Union aufgerufen, zum achten Mal seit 1979 das Europäische Parlament direkt zu wählen.

Europawahl

Was macht eigentlich das Europaparlament?

Brüssel - Am 25. Mai sind die EU-Bürger bei der Europawahl 2014, zum achten Mal seit 1979 das Europäische Parlament direkt zu wählen. Doch was macht das EU-Parlament eigentlich?

Im Folgenden Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Europawahl: Wann wird gewählt?

Die Wahlen finden in allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union vom 22. bis 25. Mai statt. Der Wahltermin für die 63 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland ist der Sonntag, 25. Mai. Wahlergebnisse aus allen Mitgliedstaaten sollen erst an diesem Tag veröffentlicht werden.

Wer wird bei der Europawahl gewählt?

In das Europäische Parlament ziehen 751 Abgeordnete aus allen Mitgliedstaaten ein, darunter 96 Parlamentarier aus Deutschland. Sie werden für fünf Jahre gewählt und schließen sich je nach politischer Ausrichtung mit ihren Kollegen aus den anderen EU-Staaten zu Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es sieben Fraktionen, in denen etwa 160 Parteien vertreten sind.

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Welche Parteien aus Deutschland sind im Europaparlament vertreten?

In der auslaufenden Wahlperiode stellten CDU und CSU die stärkste Gruppe vor SPD, Grünen sowie FDP und der Linken. Dieses Mal dürften aber auch kleinere Parteien Vertreter in das EU-Parlament mit den beiden Tagungsorten im belgischen Brüssel und im französischen Straßburg entsenden. Denn nachdem das Bundesverfassungsgericht erst eine Fünf- und dann eine Drei-Prozent-Hürde für ungültig erklärt hatte, gibt es in Deutschland keine Sperrklausel mehr. Dadurch haben auch Kleinstparteien wie die Freien Wähler gute Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament.

Was ist dieses Mal bei der Europawahl noch anders?

Diese Europawahl ist die erste seit der Schuldenkrise in Europa, die auch die EU und ihr Ansehen in eine schwere Krise gestürzt haben. Erwartet wird daher, dass mehr Abgeordnete von populistischen oder europaskeptischen Parteien wie der Alternative für Deutschland (AfD) ins Parlament einziehen. Außerdem wird der neue EU-Kommissionspräsident erstmals unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl von dem europäischen Abgeordnetenhaus gewählt. Die europäischen Parteifamilien schicken daher diesmal europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen, die als Bewerber für den Posten gelten.

Welche Aufgabe hat das Europaparlament?

Das Parlament als Vertretung der Bevölkerung ist eine von drei wichtigen EU-Institutionen neben der EU-Kommission und dem Rat. Die EU-Kommission ist die Verwaltung, der Rat die Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission überwacht die Einhaltung des EU-Rechts und schlägt neue Gesetze vor. Die werden dann von dem Parlament und dem Rat beraten. Bevor ein neues Gesetz in Kraft tritt, müssen sich beide Seiten einigen. Dem EU-Parlament kommt also eine wichtige Rolle zu, wenn es etwa um die Deckelung von Handykosten im Ausland, die Verteilung der milliardenschweren Agrarhilfen, Datenschutz oder die Regulierung der Bankenbranche geht.

Wer darf bei der Europawahl wählen?

Ihre Stimme dürfen alle EU-Bürger abgeben, die mindestens 18 Jahre alt sind. Für Deutsche gelten also die Regeln wie bei der Bundestagswahl. In Deutschland lebende EU-Bürger aus anderen Mitgliedstaaten können entscheiden, ob sie in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland wählen. Dafür müssen sie sich in das Wahlverzeichnis ihrer Gemeinde in Deutschland eintragen lassen. Aber niemand darf in so einem Fall seine Stimme doppelt abgeben.

Wie hoch ist die Beteiligungbei bei der Europawahl?

Bisher sinkend von Wahl zur Wahl. Im Jahr 1979 lag sie noch bei 63 Prozent, vor fünf Jahren gaben nur noch 43 Prozent der Europäer ihre Stimme ab. Das ist deutlich weniger als bei nationalen Wahlen. Abzuwarten ist, ob die Krise und die europaweit geführte Diskussion um die Zukunft der EU dieses Mal wieder zu einer steigenden Beteiligung führen.

afp

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