Tragödie am Karlsfelder See: 24-Jähriger schwimmt zurück - und stirbt

Tragödie am Karlsfelder See: 24-Jähriger schwimmt zurück - und stirbt
+
In gut einem Monat sind 400 Millionen Bürger der Europäischen Union aufgerufen, zum achten Mal seit 1979 das Europäische Parlament direkt zu wählen.

Europawahl

Was macht eigentlich das Europaparlament?

Brüssel - Am 25. Mai sind die EU-Bürger bei der Europawahl 2014, zum achten Mal seit 1979 das Europäische Parlament direkt zu wählen. Doch was macht das EU-Parlament eigentlich?

Im Folgenden Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Europawahl: Wann wird gewählt?

Die Wahlen finden in allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union vom 22. bis 25. Mai statt. Der Wahltermin für die 63 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland ist der Sonntag, 25. Mai. Wahlergebnisse aus allen Mitgliedstaaten sollen erst an diesem Tag veröffentlicht werden.

Wer wird bei der Europawahl gewählt?

In das Europäische Parlament ziehen 751 Abgeordnete aus allen Mitgliedstaaten ein, darunter 96 Parlamentarier aus Deutschland. Sie werden für fünf Jahre gewählt und schließen sich je nach politischer Ausrichtung mit ihren Kollegen aus den anderen EU-Staaten zu Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es sieben Fraktionen, in denen etwa 160 Parteien vertreten sind.

Lesen Sie auch: Europawahl 2014 - Das müssen Sie wissen

Welche Parteien aus Deutschland sind im Europaparlament vertreten?

In der auslaufenden Wahlperiode stellten CDU und CSU die stärkste Gruppe vor SPD, Grünen sowie FDP und der Linken. Dieses Mal dürften aber auch kleinere Parteien Vertreter in das EU-Parlament mit den beiden Tagungsorten im belgischen Brüssel und im französischen Straßburg entsenden. Denn nachdem das Bundesverfassungsgericht erst eine Fünf- und dann eine Drei-Prozent-Hürde für ungültig erklärt hatte, gibt es in Deutschland keine Sperrklausel mehr. Dadurch haben auch Kleinstparteien wie die Freien Wähler gute Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament.

Was ist dieses Mal bei der Europawahl noch anders?

Diese Europawahl ist die erste seit der Schuldenkrise in Europa, die auch die EU und ihr Ansehen in eine schwere Krise gestürzt haben. Erwartet wird daher, dass mehr Abgeordnete von populistischen oder europaskeptischen Parteien wie der Alternative für Deutschland (AfD) ins Parlament einziehen. Außerdem wird der neue EU-Kommissionspräsident erstmals unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl von dem europäischen Abgeordnetenhaus gewählt. Die europäischen Parteifamilien schicken daher diesmal europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen, die als Bewerber für den Posten gelten.

Welche Aufgabe hat das Europaparlament?

Das Parlament als Vertretung der Bevölkerung ist eine von drei wichtigen EU-Institutionen neben der EU-Kommission und dem Rat. Die EU-Kommission ist die Verwaltung, der Rat die Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission überwacht die Einhaltung des EU-Rechts und schlägt neue Gesetze vor. Die werden dann von dem Parlament und dem Rat beraten. Bevor ein neues Gesetz in Kraft tritt, müssen sich beide Seiten einigen. Dem EU-Parlament kommt also eine wichtige Rolle zu, wenn es etwa um die Deckelung von Handykosten im Ausland, die Verteilung der milliardenschweren Agrarhilfen, Datenschutz oder die Regulierung der Bankenbranche geht.

Wer darf bei der Europawahl wählen?

Ihre Stimme dürfen alle EU-Bürger abgeben, die mindestens 18 Jahre alt sind. Für Deutsche gelten also die Regeln wie bei der Bundestagswahl. In Deutschland lebende EU-Bürger aus anderen Mitgliedstaaten können entscheiden, ob sie in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland wählen. Dafür müssen sie sich in das Wahlverzeichnis ihrer Gemeinde in Deutschland eintragen lassen. Aber niemand darf in so einem Fall seine Stimme doppelt abgeben.

Wie hoch ist die Beteiligungbei bei der Europawahl?

Bisher sinkend von Wahl zur Wahl. Im Jahr 1979 lag sie noch bei 63 Prozent, vor fünf Jahren gaben nur noch 43 Prozent der Europäer ihre Stimme ab. Das ist deutlich weniger als bei nationalen Wahlen. Abzuwarten ist, ob die Krise und die europaweit geführte Diskussion um die Zukunft der EU dieses Mal wieder zu einer steigenden Beteiligung führen.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

US-Außenminister: Katar prüft Forderungen der Golfstaaten
Ein Katalog mit 13 ultimativen Forderungen an Katar macht deutlich, worum es in dem Konflikt auch geht: den Führungsanspruch Saudi-Arabiens in der Region. Das Emirat …
US-Außenminister: Katar prüft Forderungen der Golfstaaten
Regierung in Rom will zwei Krisen-Banken mit 17 Milliarden Euro retten
Gleich zwei Banken sind in Italien derzeit von der Pleite bedroht: Veneto Banca und Popolare Vicenza. Mit einem Milliarden-Paket will die Regierung die Banken nun retten.
Regierung in Rom will zwei Krisen-Banken mit 17 Milliarden Euro retten
Türkische Behörden verhindern Gay-Pride-Marsch in Istanbul
Trotz des offiziellen Verbots, trafen sich dutzende Teilnehmer zur Gay-Pride-Parade in Istanbul. Die Polizei verhinderte die Parade dennoch. 
Türkische Behörden verhindern Gay-Pride-Marsch in Istanbul
"Stop Tihange" - Anti-Atom-Protest über 90 Kilometer
Eine Menschenkette durch drei Länder. Im Grenzgebiet von Belgien, Deutschland und den Niederlanden geben sich Zehntausende die Hand. Ihre Forderung: Das Atomkraftwerk …
"Stop Tihange" - Anti-Atom-Protest über 90 Kilometer

Kommentare