+
Der frühere SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping (Archivbild).

Debatte um Regierungsbildung

Ex-SPD-Chef Scharping rät seiner Partei zu neuer GroKo

Der frühere SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping hat an seine Partei appelliert, sich Gesprächen über eine erneute große Koalition nicht zu verweigern.

Berlin - Sie solle im Gegenteil die Chance, die sich nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen biete, „kraftvoll nutzen“, schrieb der 69-Jährige in einem Beitrag für das „Handelsblatt“ (Montag). Dazu brauche sie ein „gutes Team, Selbstvertrauen und Stolz auf ihre Leistung“ und müsse durchsetzen wollen, wofür die mehr als neun Millionen SPD-Wähler bei der Bundestagswahl im September gestimmt hätten.

Konkret nannte er die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Hier müsse der vorliegende Entwurf nachgebessert werden zugunsten von größeren Investitionen in digitale und traditionelle Infrastruktur sowie in Bildung, so Scharping, der die SPD 1993 bis 1995 führte.

Vorbehalte gegen ein Regierungsbündnis mit der Union äußerte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. „Die SPD-Mitglieder müssen vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen antworten: Regierung oder Opposition!“, sagte er der „Welt“ (Online Sonntag/Print Montag). „Am Ende der Regierungsbeteiligung darf nicht stehen: Koalition gut - SPD tot.“

Der Vorsitzende der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, warnte die eigene Partei vor einer frühzeitigen Festlegung programmatischer roter Linien. „In der Regel gilt der Grundsatz: Bevor überhaupt das erste Gespräch stattgefunden hat, sollte man sich besser nicht täglich mit wechselseitigen Bedingungen erfreuen“, sagte Post der „Welt“. „Am Schluss“ würden eh die Mitglieder der SPD entscheiden.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ausgerechnet! Fox News unterstützt CNN im Rechtsstreit mit Weißem Haus 
First Lady Melania Trump hat sich öffentlich für die Entlassung einer ranghohen Regierungsmitarbeiterin ausgesprochen. Ihr Gatte Donald twittert verärgert gegen Merkel …
Ausgerechnet! Fox News unterstützt CNN im Rechtsstreit mit Weißem Haus 
„Gefährlich!“: ARD-„Tagesthemen“-Kommentator warnt Merkel - und stellt kontroverse These auf
Wie soll sich Deutschland in einem Europa der Eigeninteressen verhalten? Ein „Tagesthemen“-Kommentator hat einen kontroversen Vorschlag - und warnt Angela Merkel vor …
„Gefährlich!“: ARD-„Tagesthemen“-Kommentator warnt Merkel - und stellt kontroverse These auf
Brexit-Verhandlungen fast am Ziel - Kabinett billigt Entwurf für Abkommen mit EU - May erleichtert
Die britische Premierministerin setzt sich mit ihren Brexit-Plänen im eigenen Kabinett durch. Doch im Parlament steht Theresa May noch ein schwerer Kampf bevor.
Brexit-Verhandlungen fast am Ziel - Kabinett billigt Entwurf für Abkommen mit EU - May erleichtert
Illegale Migration in die EU steuert auf Fünf-Jahres-Tief zu
Das Thema Zuwanderung verändert derzeit die politische Landschaft Europas wie kaum ein zweites. Doch tatsächlich sinken die Zahlen drastisch: 2018 kamen rund ein Drittel …
Illegale Migration in die EU steuert auf Fünf-Jahres-Tief zu

Kommentare