Experte im Interview: Ist der Schulz-Zug abgefahren?
München - Nach der Schlappe im Saarland, nun auch Schleswig-Holstein. Für die SPD läuft es derzeit nicht gut. Ist der Zug abgefahren? Ein Interview mit Politikprofessor Jürgen Falter.
Erst das Saarland, nun Schleswig-Holstein: Für Martin Schulz und die SPD läuft es nicht gut. Die Sozialdemokraten schaffen an der Küste nur magere 27,2 Prozent, ein Minus von 3,2 Prozent. CDU (32%) und FDP (11,5%) legen zu, die Grünen bleiben mit 12,9 Prozent stark. Wahlsieger Daniel Günther (CDU) schließt eine Große Koalition mit der SPD aus, bislang regierten an der Küste SPD, Grüne und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Liste der dänischen Minderheit. Der SSW will nicht mit der CDU koalieren. Günther will mit FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis aus Schwarz, Grün und Gelb verhandeln.
Doch was bedeutet das Kieler Ergebnis für Martin Schulz und die Bundestagswahl? Ist der Zug für sie schon abgefahren? Wir fragten den Mainzer Politikprofessor Jürgen Falter.
Ist das schlechte Ergebnis der SPD in Schleswig-Holstein auf eine Schwäche von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zurückzuführen?
Professor Jürgen Falter, Parteienforscher an der Uni Mainz.Prof. Jürgen Falter: Das lässt sich nicht sagen. Es ist auf jeden Fall eine Torsten-Albig-Schwäche. Eine Schwäche des schleswig-holsteinischen Noch-Ministerpräsidenten, der sichtlich mit seinem Programm und seiner Politik nicht so angekommen ist, wie er es erhofft hat. Ob es eine Schulz-Schwäche ist, wird sich erst bei der nächsten Wahl in Nordrhein-Westfalen zeigen, falls da die SPD noch einmal schlecht abschneiden sollte.
Was waren Albigs Fehler?
Falter: Seine Schulpolitik ist umstritten, die Frage G8 oder G9 – etwas, was wir aus Bayern auch kennen; nur, dass die bayerische Regierung flexibler reagiert hat. Es sind auch schleswig-holsteinische Besonderheiten wie die Verkehrspolitik – alles, was Länderregierungen machen und machen müssen, was aber nicht immer gut ankommt.
Lag es auch an Albigs Auftreten?
Falter: Es lag auch daran, dass er sein Privatleben zur Homestory umgeformt, also solches dargestellt hat und auch an seiner Ausstrahlung.
Er gilt als arrogant, ist das für den politischen oder auch für den privaten Bereich der Fall?
Falter: Politisch auf jeden Fall: Zu sagen, egal was die Umfragen sagen, wir werden gewinnen, das hören die Wähler nicht so gerne. Dass er privat das Drama des Scheiterns seiner Ehe und sein neues Verhältnis erstaunlich offen ausgebreitet hat, ist nicht jedermanns Sache, ganz gewiss nicht im konservativ geprägten Schleswig-Holstein.
Und wie erklären Sie sich das gute Abschneiden von CDU-Wahlsieger Daniel Günther?
Falter: Günther ist der Senkrechtstarter, er wirkt sehr sympathisch und authentisch. Er hat gleichzeitig diese norddeutsche Ausstrahlung, die in Schleswig-Holstein gut ankommt.
Gibt es nicht auch politische Gründe für Günthers Sieg?
Falter: Ein nicht geringer Anteil des Wahlerfolgs ist seinen eigenen Anstrengungen zuzuschreiben. Ein anderer hat damit zu tun, dass man in so unsicheren Zeiten solidere Politiker wie Angela Merkel stärker schätzt als in ruhigeren Zeiten, obwohl sie nicht immer so berechenbar ist, wie sie sich gibt, wenn Sie an so schnelle Entscheidungen denken wie Atomausstieg oder Abschaffung der Wehrpflicht.
Hat Günther nicht auch eigene Themen wie die Entschleunigung bei der Windenergie oder die Abschaffung des G9 ausgespielt?
Falter: Wenn man sich in Schleswig-Holstein umschaut, das sind schon ziemlich öde Landschaften, die man da antrifft, wo sich die Windräder häufen. Glückliches Bayern, dass diese Landschaftszerstörung bisher noch nicht in diesem Maße kennt.
Wie ist das gute Abschneiden der FDP zu erklären?
Falter: Das ist primär der Wolfgang-Kubicki-Effekt. Der ist mit Abstand der farbigste, auffallendste Politiker, den die FDP aufzuweisen hat. Er ist ein Landespolitiker und er weiß mit Medien umzugehen. Das ist ein Persönlichkeitsfaktor, der eine große Rolle spielt.
Auch die Grünen haben gut abgeschnitten, wie gibt es das?
Falter: Auch hier gibt es einen Persönlichkeitseffekt. Der bisherige Umweltminister Robert Habeck ist nicht nur ein tüchtiger und sympathisch wirkender Politiker, er ist auch ein Mann der Mitte. Die Grünen in Schleswig-Holstein sind sehr pragmatisch in dieser Beziehung. Die können theoretisch auch in eine Koalition mit der CDU gehen. Das ist nicht zuletzt Habeck zuzuschreiben, der eine ganz unradikale Grünenpolitik betreibt, eine sehr authentische als Umweltminister. Habeck hat zudem einen Push bekommen, als er in der Abstimmung um den Spitzenkandidaten knapp Cem Özdemir unterlegen ist.
Welche Koalition ist jetzt am wahrscheinlichsten?
Falter: Die Frage ist, ob die Grünen sich bewegen können. Die Grünen hätten lieber eine Ampel, was nicht ausgeschlossen ist. Die CDU ist stärkste Partei und hat das Recht des ersten Versuches der Regierungsbildung. Die FDP möchte lieber mit der CDU. Es ist wahrscheinlicher, dass die CDU den Ministerpräsidenten stellen wird. Es hängt alles von den Grünen ab, ob sie sich nicht zu sehr zerstreiten.
Interview: Johannes Welte