Deutsche wegen IS-Zugehörigkeit zum Tode verurteilt

Deutsche wegen IS-Zugehörigkeit zum Tode verurteilt
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Hans-Peter Uhl

Nach Friedrich-Rücktritt

Fall Edathy: Er- und Aufklärung gefordert

München - In der Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird der Ton in der großen Koalition rauher. Wer hat mit wem über den Fall gesprochen?

Nach dem Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verlangt der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl eine eidesstattliche Erklärung der beteiligten SPD-Politiker zu der Frage, mit wem sie über den Fall Edathy gesprochen haben. „Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass ein SPD-Abgeordneter mutmaßlich kinderpornografische Schriften kauft und die einzige Konsequenz darin besteht, dass ein CSU-Minister zurücktritt“, sagte Uhl dem Nachrichtenmagazin Focus.

Zuvor hatte schon CSU-Chef Horst Seehofer Aufklärung vom Koalitionspartner SPD gefordert, insbesondere von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Noch als Bundesinnenminister hatte Friedrich den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im Oktober darüber informiert, dass der Name Edathy bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei. Diesen Vorgang hatte Oppermann am Donnerstag öffentlich gemacht, am Freitag trat Friedrich zurück. Im Zentrum der Debatte steht die Frage, wer Edathy gewarnt haben könnte.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft  hält es indes für unvorstellbar, dass Edathy von einem Parteifreund vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden sein könnte. "Ich kann mir das nicht vorstellen", sagte sie der "Bild am Sonntag" und fügte hinzu: "Kinderpornographie ist besonders abscheulich. Niemand würde da Ermittlungen gefährden." Dass Friedrich seinerzeit Gabriel über den Fall informiert habe, hat Kraft nach eigenen Worten "gewundert". Für die erst im Dezember angetretene Große Koalition sei ein so frühzeitiger Ministerrücktritt "eine schwierige Situation".

Grüne verlangen Aufklärung von Merkel

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, für Klarheit in der Affäre zu sorgen. Als Regierungschefin habe sie die Pflicht, dafür zu sorgen, dass solche Vorgänge innerhalb ihrer Regierung aufgeklärt würden, sagte Hofreiter am Samstag im Deutschlandradio Kultur.

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel müsse sich fragen, warum er die Information des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, wonach Edathys Name im Zuge internationaler Ermittlungen aufgetaucht sei, „sofort mit allen möglichen weiteren Menschen geteilt hat“.

dpa/afp

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