+
Thomas Oppermann hat dem Untersuchungsausschuss seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy zukommen lassen.

Untersuchungsausschuss

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy übermittelt.

Das wurde aus Ausschusskreisen am Dienstag bekannt. Den Angaben zufolge legten auch Oppermanns Büroleiter und die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, ihren Schriftverkehr offen. Es werde noch geprüft, ob diese Kommunikation als geheim eingestuft werde, hieß es.

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im vergangenen Dezember seinen SMS-Verkehr mit führenden SPD-Politikern veröffentlicht, worauf die Opposition forderte, diese Politiker sollten ihre Kurzmitteilungen zum Fall Edathy ebenfalls offenlegen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel habe dem Ausschuss lediglich mitgeteilt, drei von Edathy offengelegte ihn betreffende SMS seien wahrscheinlich wortgetreu richtig. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe mitgeteilt, er habe keine Kommunikation zu dem Fall in seinem Besitz.

Edathy hatte sein Mandat im vergangenen Jahr niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob Edathy von politischen Freunden oder aus Polizei- oder Justizkreisen vor den Ermittlungen gewarnt worden war.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sondierungen können beginnen: So sieht der Fahrplan zur GroKo aus
Die Gespräche können beginnen: Die SPD will mit der Union sondieren. Allerdings kann sich der ganze Prozess der Koalitionsbildung noch ziehen... Der mögliche Zeitplan im …
Sondierungen können beginnen: So sieht der Fahrplan zur GroKo aus
EU startet zweite Phase der Brexit-Verhandlungen
Seit Juni wurde bei den Brexit-Verhandlungen nur über Trennungsfragen gestritten. Jetzt liegen noch viel größere Themen auf dem Tisch.
EU startet zweite Phase der Brexit-Verhandlungen
Macron und Merkel wollen bis März Vorschläge für Währungsunion ausarbeiten
Wie soll es mit Europa weitergehen? Angela Merkel und Emmanuel Macron haben da unterschiedliche Ansichten. Aber bis März wollen sich die beiden einig werden...
Macron und Merkel wollen bis März Vorschläge für Währungsunion ausarbeiten
Test verlängert - de Maizière denkt an „flächendeckende“ Gesichtserkennung
Der umstrittene Test zur automatischen Gesichtserkennung soll verlängert werden. Trotzdem stellt der Innenminister schon die flächendeckende Einführung in Aussicht.
Test verlängert - de Maizière denkt an „flächendeckende“ Gesichtserkennung

Kommentare