+
Thomas Oppermann hat dem Untersuchungsausschuss seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy zukommen lassen.

Untersuchungsausschuss

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy übermittelt.

Das wurde aus Ausschusskreisen am Dienstag bekannt. Den Angaben zufolge legten auch Oppermanns Büroleiter und die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, ihren Schriftverkehr offen. Es werde noch geprüft, ob diese Kommunikation als geheim eingestuft werde, hieß es.

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im vergangenen Dezember seinen SMS-Verkehr mit führenden SPD-Politikern veröffentlicht, worauf die Opposition forderte, diese Politiker sollten ihre Kurzmitteilungen zum Fall Edathy ebenfalls offenlegen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel habe dem Ausschuss lediglich mitgeteilt, drei von Edathy offengelegte ihn betreffende SMS seien wahrscheinlich wortgetreu richtig. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe mitgeteilt, er habe keine Kommunikation zu dem Fall in seinem Besitz.

Edathy hatte sein Mandat im vergangenen Jahr niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob Edathy von politischen Freunden oder aus Polizei- oder Justizkreisen vor den Ermittlungen gewarnt worden war.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trump macht klar: Amerika steht an erster Stelle
Das war deutlich: In einem Interview macht Trump keinen Hehl daraus, wie sehr Amerika für ihn an erster Stelle kommen wird. EU und Nato müssen sich ebenso warm anziehen …
Trump macht klar: Amerika steht an erster Stelle
Stasi-belasteter Staatssekretär Holm tritt zurück
Die Stasi-Debatte um den umstrittenen Staatssekretär Holm in Berlin hat das Zeug zur Regierungskrise. Nun herrscht hektische Betriebsamkeit hinter den Kulissen. SPD, …
Stasi-belasteter Staatssekretär Holm tritt zurück
Stasi-belasteter Berliner Staatssekretär Holm tritt zurück
Berlin - Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm (parteilos) tritt zurück. Er war erst vor fünf Wochen berufen worden.
Stasi-belasteter Berliner Staatssekretär Holm tritt zurück
Die rechten Propheten
München - Sie sind die Aufwiegler und Hetzer im gesellschaftlichen Diskurs: die Medien der neuen Rechten. Im Internet, über soziale Medien und Zeitschriften verbreiten …
Die rechten Propheten

Kommentare