+
Thomas Oppermann hat dem Untersuchungsausschuss seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy zukommen lassen.

Untersuchungsausschuss

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy übermittelt.

Das wurde aus Ausschusskreisen am Dienstag bekannt. Den Angaben zufolge legten auch Oppermanns Büroleiter und die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, ihren Schriftverkehr offen. Es werde noch geprüft, ob diese Kommunikation als geheim eingestuft werde, hieß es.

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im vergangenen Dezember seinen SMS-Verkehr mit führenden SPD-Politikern veröffentlicht, worauf die Opposition forderte, diese Politiker sollten ihre Kurzmitteilungen zum Fall Edathy ebenfalls offenlegen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel habe dem Ausschuss lediglich mitgeteilt, drei von Edathy offengelegte ihn betreffende SMS seien wahrscheinlich wortgetreu richtig. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe mitgeteilt, er habe keine Kommunikation zu dem Fall in seinem Besitz.

Edathy hatte sein Mandat im vergangenen Jahr niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob Edathy von politischen Freunden oder aus Polizei- oder Justizkreisen vor den Ermittlungen gewarnt worden war.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Hollande ruft zur Mobilisierung gegen Le Pen auf
Alle Umfragen sehen die Rechtspopulistin Marine Le Pen klar hinter Emmanuel Macron, wenn es am 7. Mai in die Stichwahl geht. Doch Staatschef Hollande warnt: Noch ist …
Hollande ruft zur Mobilisierung gegen Le Pen auf
Türkische Jets greifen Kurden in Syrien und im Irak an
Die Kurden-Miliz YPG kontrolliert im Norden Syriens große Gebiete. Die Türkei sieht in der bewaffneten Gruppe einen PKK-Ableger und bekämpft sie. Dabei ist die YPG ein …
Türkische Jets greifen Kurden in Syrien und im Irak an
USA verurteilen türkische Luftangriffe auf Kurden
Washington - Die USA haben die türkischen Angriffe auf Stellungen kurdischer Kämpfer im Irak und in Syrien scharf verurteilt.
USA verurteilen türkische Luftangriffe auf Kurden
Seehofer macht weiter: So reagiert die Opposition
München – Horst Seehofer tritt 2018 wieder an. Die Ankündigung des Ministerpräsidenten beschäftigt auch die Strategen der Opposition. Nicht alle sind begeistert – gegen …
Seehofer macht weiter: So reagiert die Opposition

Kommentare